05.03.2018 - 12:40 Uhr

Nicht nur in Freihung ist kommunale Tempomessung ein Draufzahlgeschäft Teures Blitzen ohne Smiley

Da lässt nicht nur der Smiley die Mundwinkel enttäuscht hängen: Auch die Gemeinde Freihung hätte sich im ersten Versuch mehr von den nicht ganz billigen Geschwindigkeitsmessungen in ihren Ortsteilen erwartet. Wenigstens, dass sie kostendeckend laufen, was bisher nicht der Fall war. Da strahlt kein grünes Lachgesicht und auch nicht der Gemeinderat.

Am Ortseingang von Tanzfleck wurde seit Oktober nicht nur kostenpflichtig geblitzt, hier stehen schon seit rund zwei Jahren zusätzliche Hinweistafeln, die den Fahrern ihre Geschwindigkeit samt lächelndem oder enttäuschtem Smiley-Gesicht anzeigen. Auch das hat laut Maximilian Heindl von der Gemeinde Freihung zur Temporeduzierung beigetragen: "Es ist nicht richtig, zu sagen, das bringe nichts." Bild: Hartl
von Thomas Amann Kontakt Profil

Amberg-Sulzbach. Klar ärgerte er sich nicht grün oder rot wie die Smiley-Anzeige an den zusätzlich angebrachten Tempohinweistafeln, aber begeistert war er nicht von einem Minus von rund 4800 Euro im letzten Quartal, dem Beginn der regelmäßigen Tempokontrollen in Tanzfleck, Seugast und Großschönbrunn (jeweils an der Bundesstraße) sowie in Thansüß an der Staatsstraße. Diese Summe blieb unterm Strich stehen nach der Abrechnung mit dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz, der die Überwachung für Freihung seit Oktober macht.

Stoff für neue Ratsdebatte

Die interkommunale Behörde, die auch andere Gemeinden im Landkreis engagiert haben, hat zwar keine Gewinnerzielungsabsicht. Aber ihre Kosten pro Überwachungsstunde mit Personal und Fahrzeug sind doch so hoch, dass entsprechend viele oder teure zahlungspflichtige Tempoverstöße zusammenkommen müssen, um im Plus zu landen oder zumindest die Kosten decken zu können. Dass das gar nicht so einfach ist, sagen auch andere Gemeinden und der Geschäftsleiter des Zweckverbands, Maximilian Köckritz (siehe Infokasten).

Dennoch beweist Freihung, dass man nach ersten Erfahrungen dieser Art nicht gleich aufgeben sollte - trotz kritischer Diskussion über das Defizit in der entsprechenden Sitzung des Marktrats, wo schon vorher nicht alle Mitglieder von der Maßnahme überzeugt waren. Die Gegner warnen vor dem Vorwurf der "Abzocke" und anderen negativen Reaktionen der Bürger. Weil es mit dem "Minusgeschäft" natürlich nicht weitergehen soll, entschied sich das Gremium, rasch zu handeln. Und zwar mit einer vorübergehenden Einstellung der kostenpflichtigen Überwachung - aber nur zu dem Zweck, um vom Verband sogenannte verdeckte Messungen durchführen zu lassen, wie Maximilian Heindl, geschäftsleitender Beamter im Freihunger Rathaus, informierte.

Wann lohnt es sich besser?

Dahinter verbergen sich nach seiner Auskunft kaum wahrnehmbare graue Kästchen, die an den bisherigen Kontrollpunkten über jeweils 24 Stunden eine Woche lang den gesamten Verkehr zählen. Dadurch ließen sich vor allem Uhrzeiten feststellen, wann das Aufkommen besonders "dicht" ist und sich Geschwindigkeitsmessungen potenziell wohl besser "lohnen". Angepasste Kontrollzeiten könnten die Zahl der registrierten Verstöße erhöhen und so mehr Geld in die Kasse spülen. Die Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern leitet der Zweckverband nämlich an die Gemeinde weiter, die damit wiederum die Überwachungsdienste begleicht.

Maximilian Heindl will die bisherigen Ergebnisse der Maßnahme "nicht schlechtreden" - im Gegenteil zählt er zu denen, die wissen, dass man (solche) Erfahrungen halt erst sammeln muss, um dann anzupassen, wie es Freihung nun versucht. Ab Anfang März beginnt die verdeckte Messung mit den Zählgeräten. Voraussichtlich im gleichen Monat werde sich der Marktrat dann wieder mit den Resultaten befassen und entscheiden, wie es weitergehen soll.

Von 37 Gemeinden nur 8 im Plus

Ende 2014 wurde in Amberg der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz aus der Taufe gehoben. Mitte 2015 nahm er dann seine Arbeit auf und wuchs rasch von elf Gründungsmitgliedern auf mittlerweile 51 Städte und Gemeinden.

Aktuell hat laut Geschäftsstellenleiter Maximilian Köckritz Rieden vom schon länger bestehenden Zusammenschluss zur Verkehrsüberwachung Oberpfalz-Mitte mit Sitz in Ursensollen zum Amberger Verbund gewechselt, und auch von Schmidmühlen sowie anderen Interessenten lägen Aufnahmeanträge vor. "Mit vielen weiteren Gemeinden aus der Oberpfalz und den angrenzenden Landkreisen stehen wir im Gespräch", so Köckritz, der allerdings auf Nachfrage einräumt, dass es das in Freihung diskutierte Problem nicht nur dort gibt.

Im Gegenteil: Beim Blick auf die "Abrechnungen aller betreuten Gemeinden seit Gründung des Zweckverbands bis Ende 2017" stellte der Geschäftsstellenleiter fest, dass "von 37 Gemeinden acht einen Überschuss erzielt haben". Alle anderen hätten mehr Ausgaben als Einnahmen gehabt. Köckritz erläuterte, dass "die Arbeit des Zweckverbands ihren Preis hat - dafür gewinnt spürbar die Sicherheit in den Gemeinden". Die Beanstandungsquoten hätten sich von Messung zu Messung reduziert und auch die tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten seien nachweislich geringer geworden.

"Gemeinsames Ziel all unserer Mitglieder ist eine spürbare Erhöhung der Verkehrssicherheit", hob Köckritz hervor, "diese erreichen wir insbesondere durch freie Rettungswege und angepasste Geschwindigkeit. Durch unsere Tätigkeit gelingt uns das in unseren Gemeinden regelmäßig." (ath)

Die Arbeit des Zweckverbands hat ihren Preis - dafür gewinnt spürbar die Sicherheit in den Gemeinden.Maximilian Köckritz, Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz

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