19.04.2018 - 19:52 Uhr
Oberpfalz

Darlehensaufnahme zugunsten der Erschließung des Gewerbegebiets Saaß Neue Schulden - na und?

Der Haushalt der Stadt für 2018 kommt erstmals seit acht Jahren nicht mehr ohne Darlehensaufnahme aus. Die Stadträte nehmen das aber nicht als Wermutstropfen wahr, sondern eher als Grund zur Freude.

Das Baumaterial, das am Kreisverkehr bei der Zufahrt zum Gewerbegebiet Saaß liegt, deutet den baldigen Beginn der Erschließungsarbeiten an. Bild: ll
von Markus Müller Kontakt Profil

Denn die Kreditaufnahme in Höhe von 1,77 Millionen Euro geht fast ausschließlich auf das Konto einer einzigen Maßnahme: der Erschließung des Gewerbegebiets Saaß, das durch die Ansiedlung der Firma Cherry quasi eingeweiht wird. Mit einer Million Euro schlägt hier der Wasseranschluss zu Buche, 700 000 Euro kostet der Kanal.

Seit dem Jahr 2010 hat sich das Volumen des Haushalts um etwa 75 Prozent erhöht, stellte Bürgermeister Joachim Neuß (FW) fest. "Das ist möglich durch die stabile Konjunktur und die wirtschaftliche Prosperität." Positiv wertete das Stadtoberhaupt auch andere Zahlen: "Mit 1,6 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen hätten wir nicht gerechnet."

Die Nettoneuverschuldung bezifferte der Bürgermeister auf 1,1 Millionen Euro, da gleichzeitig rund 700 000 Euro getilgt werden. Die Summe von 3,76 Millionen Euro als Zuführung an den Vermögenshaushalt nannte Neuß eine "außergewöhnlich hohe Zahl", die auch entsprechende Investitionen erlaube. Die Generalsanierung des Rathauses kommt hier auf eine ähnliche Größenordnung wie die Saaß-Maßnahme. Laut Neuß kann die Stadt seit 2016 über dieses Areal bei Michelfeld verfügen. Die Erschließung hätte auch unabhängig von der konkreten Ansiedlung erfolgen müssen, so dass er das jetzige Vorgehen als "zeitlich logische Folge" ansehe.

Auch Edmund Goß (SPD) betrachtete die Saaß-Erschließung trotz damit verbundener Neuverschuldung als "absolut sinnvolle Geschichte". Hätte man auf den schwarzen Zahlen im Haushalt bestanden, hätte man seiner Einschätzung nach viele andere Projekte schieben müssen. "Das wäre falsch gewesen." Jetzt habe man ein Zahlenwerk, das "von Verantwortung, Augenmaß und Vernunft geprägt ist".

Herbert Appl (CSU) signalisierte ebenso Unterstützung für die Vorgehensweise beim Gewerbegebiet: "Dessen Bebaubarmachung ist ein wichtiger Schritt in die Zukunft." Schließlich stünden bei den Betriebsansiedlungen die Kommunen in einem harten Wettbewerb.

Holger Eckert (FW) sah die Saaß-Entwicklung als ähnlichen Meilenstein, wie es vor 40 Jahren die Erschließung des Gewerbegebiets Lohe gewesen sei. Als herausragende Kennzahl, die viel über die wirtschaftliche Stärke Auerbachs aussage, bezeichnete er die Steuerkraft pro Einwohner, mit der man im Landkreis an vierter Stelle liege. 90 Prozent der aktuellen Schulden, so erinnerte er, hätten etwas mit Wasser oder Abwasser zu tun, also kostenrechnenden Einrichtungen.

Keine Sorge um Feuerwehr

Bernd Scheller (Grüne) wünschte sich mehr Investitionen in Sachen Klimaschutz und eine auch energetische sowie vorgezogene Sanierung der Grundschule. Josef Lehner (CUU) stufte die 7,7 Millionen Investitionsvolumen als rekordverdächtig ein: "Wir kommen da an die Leistungsgrenze." Als Feuerwehrbeauftragtem des Stadtrats fiel ihm auf, dass auf diesem Gebiet heuer weniger investiert werde. Angesichts der Anschaffungen der vergangenen Jahre sei das aber vertretbar. Bürgermeister Neuß unterstrich dies mit einem Hinweis auf das Durchschnittsalter der Fahrzeugflotte der Feuerwehren von 11,3 Jahren. Da bestehe kein Anlass zur Sorge. Das Gremium nahm den Haushalt 2018 einstimmig an.

Kennzahlen Haushalt 2018

Alle Angaben in Euro

Gesamthaushalt 28 859 900 (+ 0,70 %)

Verwaltungshaushalt 21 172 200 (+ 3,03 %)

Vermögenshaushalt 7 687 000 (- 5,22 %)

Kreditaufnahme 1 774 800

Schuldenstand Ende 2018 14 793 500

Pro-Kopf-Verschuldung 1670

Steuerkraft/Einwohner 876,53

Die wichtigsten Einnahmen

Gewerbesteuer 5 500 000

Zuschüsse für Investitionen 1 057 300

Die wichtigsten Ausgaben

Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5 677 500

Personal 4 733 000 (die Stadt beschäftigt 106 Arbeitnehmer, davon 6 Beamte, 98 Tarifbeschäftigte, 2 Auszubildende)

Tiefbaumaßnahmen 4 496 000

Hochbaumaßnahmen 1 750 000

Kreisumlage 3 859 100

Tilgungen 701 500

Zinsen 650 000

Einzig die CSU-Fraktion äußerte sich in der Haushaltssitzung konkret kritisch zu einigen Punkten der Planungen. So drängte ihr Sprecher Herbert Appl auf ein umfassendes Sanierungskonzept für das Freibad, das sinnvoller sei als ständige kleinere Maßnahmen. Für das Spaßbecken habe man bei sieben Ingenieurbüros angefragt, ob sie eine Planung machen könnten, entgegnete Bürgermeister Joachim Neuß. Keiner wollte. Am Mittwoch habe sich dann doch ein Ingenieur das Bad angeschaut, ergänzte Stadtbaumeisterin Margit Ebner. Er werde ein Angebot machen, was das Konzept für die Sanierung koste.

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