23.06.2016 - 12:14 Uhr
Oberpfalz

Haushalt Auerbach Vier CSU-Stadträte sagen Nein

"Historische Höchststände und konstruktive Zusammenarbeit", schildert Bürgermeister Joachim Neuß die Finanzlage der Stadt Auerbach. Beifall findet er dafür allerdings nicht von allen Seiten.

Die Dr. Heinrich-Stromer-Grundschule als Zankapfel: Mit dem Hinweis auf ihre ausstehende Sanierung begründeten vier CSU-Stadträte ihr Nein zum Haushalt 2016. Bild: swt
von Autor SWTProfil

Der Haushalt 2016 ist mit einem Volumen von gut 24 Millionen beträchtlich, die Einnahmequellen sprudeln. So steigt die Steuerkraft pro Einwohner sprunghaft von 650 auf 795 Euro.

"Es ist der achte Haushalt ohne Neuverschuldung. 660 000 Euro fließen in die Tilgung von Krediten, und 4,2 Millionen können investiert werden. Wir sind wieder ein Stück weit handlungsfähiger", stellte Neuß fest. Stadtkämmerer Michael Bierl erklärte, dass die Klausurtagung im April die Fertigstellung des Haushaltes sehr erleichtert habe.

Zur Kreisumlage von 3,7 Millionen Euro gab Dr. Edmund Goß (SPD) zu bedenken, dass dieses Geld den kreiseigenen Einrichtungen in Auerbach wie Realschule und Krankenhaus wieder zugute komme. Goß sprach die überdurchschnittlich hohen Personalkosten an und dankte in diesem Zusammenhang den städtischen Mitarbeitern für ihre Leistung. Das Investitionsprogramm im nächsten Jahr sei sehr ambitioniert.

Schuldenstand in Ordnung

Johann Kaiser von der CUU schloss sich an. Reine Schulden von 1,5 Millionen, ohne Wasser und Abwasser, seien für eine Stadt wie Auerbach in Ordnung. Schade aus der Sicht des Umlands befand er, dass die Sanierung des Friedhofs in Gunzendorf erst 2017 geplant sei. Bürgermeister Joachim Neuß antwortete, dass die Gunzendorfer in den letzten Jahren nicht zu kurz gekommen wären. Er erinnerte an die Dorferneuerung.

Sein Ja zum Etat signalisierte auch Bernd Scheller von den Grünen. Holger Eckert (FW/AA) sagte: "Wir stimmen dem Haushalt gerne zu. Er stimmt uns positiv. Viel wird getan für die Infrastruktur, und wir sind voll handlungsfähig."

"Denken nicht an Kinder"

Dennoch gefiel der Haushaltsplan nicht allen. Die konstruktive Zusammenarbeit lobte zwar auch Herbert Appl von der CSU. "Wir tragen den Haushalt durchaus mit, allerdings nicht einvernehmlich." Seine Kritikpunkte: "Wir denken nicht an die Kinder. Ich vermisse im Investitionsplan die Sanierung der Grundschule, dafür stehen ein Vollhannturm und ein Stadtpark auf der Agenda." Aus diesem Grund könne er dem Haushalt nicht zustimmen. Seine Fraktionskollegen Artur Schriml, Eugen Eckert und Uwe Ditz folgten ihm.

Der Rathauschef wehrte sich gegen diese Aussage. "Die Grundschule ist immer noch in einem soliden Zustand, die Kinder werden nicht im Beduinenzelt unterrichtet. Die Planungen laufen ebenso. Und derzeit steht die Generalsanierung des städtischen Kindergartens an, der in die Räume der Grundschule ausweichen darf. Wir tun sehr wohl etwas für die Kinder", antwortete Neuß.

Erbost zeigte sich 3. Bürgermeister Norbert Gradl. "Ich verwahre mich gegen die Unterstellung, wir tun nichts für Kinder. Ich erinnere Sie an die Sanierungen der Kindergärten, den Bau der Krippen, die Zuschüsse und den Unterhalt der Sportstätten. Ein so großes Projekt wie die Grundschule braucht eine vernünftige Planung. Oder wir streichen alles und machen dafür die Grundschule!"

Mit 16 Ja- und vier Gegenstimmen wurde der Haushalt verabschiedet.Haar in der Suppe

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