Euregio Egrensis informiert über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst
Die Grundlagen erarbeitet

Die Rolle der Euregio Egrensis beim Rahmenabkommen über den grenzüberschreitenden Rettungsdienst unterstrichen (von rechts) Geschäftsführer Harald Ehm und Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder. Links Peter Hansen, Sprecher der deutschen Euregios. Bild: jr
Lokales
Bayern
18.04.2013
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Die Euregio Egrensis war maßgeblich am Zustandekommen des Rahmenabkommens über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst beteiligt. Darauf machten Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder und Euregio-Geschäftsführer Harald Ehm bei einem Pressegespräch aufmerksam. Freilich müsse das Abkommen noch ratifiziert werden.

Dr. Birgit Seelbinder und Harald Ehm monierten: Das Rahmenabkommen wurde in Pilsen unterzeichnet, doch mit keiner Silbe die Unterstützung der Euregio Egrensis erwähnt. "Wir haben maßgeblichen Anteil am Zustandekommen dieses Abkommens", hob die Marktredwitzer Oberbürgermeisterin im Egerland-Kulturhaus hervor. Unterstützung bekam sie von Peter Hansen, dem Sprecher der deutschen Euregios, der in Marktredwitz zu Gast war. Hansen ist Chef der schleswig-holsteinisch-dänischen Euregio und zuständig für alle Euregios entlang der Grenzen.

Präsidentin Dr. Seelbinder betonte, die Euregio habe für das Abkommen wichtige Grundlagenarbeit geleistet. Auch verwies sie auf die Studie zum Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitswesen. Durch die Unterzeichnung des Rahmenabkommens sei es nun möglich, dass die für den Rettungsdienst zuständigen Ministerien in Bayern und Sachsen, im Einvernehmen mit den kommunalen Aufgabenträgern und den Kostenträgern des Rettungsdienstes, Kooperationsvereinbarungen mit den tschechischen Bezirken abschließen.
Das Rahmenabkommen trage in erheblichem Maß zur Klarheit und Rechtssicherheit bei, so Ehm und Dr. Seelbinder. Beide hofften auf ein zeitnahes Abschließen der Kooperationsvereinbarungen. Erst dann könne der Rettungsdienst grenzüberschreitend agieren.

Thema beim Treffen im Egerland-Kulturhaus war auch das Positionspapier für EFRE-finanzierte Kleinprojekte, wobei sich die Teilnehmer einig waren, dieses unbedingt für die nächste Förderperiode 2014 bis 2020 zu erhalten. Die Entscheidung falle in Brüssel. Allerdings hätte eine Ablehnung dieses Projekts fatale Folgen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit vor Ort.

Oberbürgermeisterin Dr. Birgit Seelbinder warnte davor, nur Großprojekte zu fördern. "Kleinprojekte dienen dem Menschen. Sie führen Menschen grenzüberschreitend zusammen", sagte Peter Hansen.
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