18.02.2018 - 18:54 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar zur Münchener Sicherheitskonferenz 2018 Reise in die Welt der vermeintlich neuen Ungewissheit

Außenpolitik bedeutete über Jahrhunderte hinweg vor allem eine gefährliche Reise für Diplomaten. Gesandte konnten unter die Räuber fallen, ihr Schiff konnte in rauer See sinken. Andererseits versprachen diese Reisen ins Ungewisse wertvolle Bereicherung des Wissens sowie im besten Fall Frieden.

von Alexander Pausch Kontakt Profil

Die Gefahren des Reisens mögen im Zeitalter der Technologie, im Zeitalter weltweiter Vernetzung verschwunden sein. Aber: Außenpolitik an sich ist eine Reise ins Ungewisse geblieben. Bei der 54. Münchener Sicherheitskonferenz war es der geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD), der diese nicht mehr neue Erkenntnis mit Schwung vortrug. Das "große Spiel" um Einflusssphären, der globale Gestaltungswille Chinas - all das ist seit mehr als einem Jahrzehnt zu beobachten.

In Europa war ein Warnschuss vor zehn Jahren zu hören, als im Jahr 2008 russische Truppen in Georgien vorrückten. Die Europäer hatten diesen nicht wirklich wahrgenommen. Sie kämpften damals mit der globalen Finanzmarktkrise. Viele Ungleichheiten, viele Verschiebungen der Gewichte in der Wirtschaft sind auch Folge der Art der Bekämpfung der Finanzkrise. Eine Folge ist, dass China über die Einflussnahme auf Athen bei der europäischen Außenpolitik mitentscheidet. Um das zu unterbinden, hätten die Europäer, allen voran die Deutschen, China nicht ins klamme Griechenland lassen dürfen.

In den vergangenen Jahren ist in München wiederholt auf eine stärkere Rolle der Europäer, der Europäischen Union in der Welt gedrungen worden. Spätestens seit die Nato in Afghanistan interveniert hat, ist auch Europa in einer weltpolitischen Rolle. Nur viele, auch hierzulande, wollten und wollen davon nichts wissen.

Wenn nun Gabriel in einer Art Bewerbungsrede für seinen Verbleib im Außenamt, die Lage beklagt und betont, dass wohl nur China eine globale strategische Vision habe, sollte er sich besser an die eigene Nase fassen und seiner Partei ins Gedächtnis rufen: Es war die rot-grüne Regierung, die einer multipolaren Welt das Wort geredet hat, um den US-Unilateralismus zu bremsen.

Die globale strategische Vision des Westens gibt es seit langem: Es sind Freiheit und Menschenrechte. Diese gibt es nicht zum Nulltarif. Ihre Verwirklichung braucht den Willen, gestalten zu wollen. Die Alternative Rückzug und Isolation ist keine. Dies führt dazu, dass man dominiert wird. Eine Demokratie, die Vasall einer Autokratie ist, wäre über kurz oder lang am Ende.

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