16.02.2018 - 17:44 Uhr
Deutschland & Welt

Münchener Sicherheitskonferenz 2018 Blick in den Abgrund

Es ist die Stunde des gemeinsamen Europas - und es ist die Stunde der transatlantischen Partnerschaft. Mehr denn je seit dem Ende des Kalten Krieges. Doch eine wichtige Stimme fehlt in München. Und: Hat wirklich jeder der Partner den Warnschuss gehört?

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterhält sich vor der 54. Münchner Sicherheitskonferenz mit dem ehemaligen österreichischen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP). Bild: Gebert/dpa
von Alexander Pausch Kontakt Profil

München. John McCain verkörpert wie kein anderer amerikanischer Politiker die Partnerschaft zwischen den USA und Europa. Dass der Senator aus dem US-Staat Arizona, der gegen einen Hirntumor kämpft, bei der Münchener Sicherheitskonferenz fehlt, kann durchaus als Menetekel verstanden werden. McCain, der eigenwillige Republikaner, hat allzu oft in München den Europäern die Leviten gelesen. Manches Mal zu Recht, manches Mal stieß er die Verbündeten mit seiner Art auch vor den Kopf.

Aber der Falke, der Hardliner, hat auch seine Präsidenten an den Wert der transatlantischen Partnerschaft für das eigene Land erinnert. Ganz in dem Sinn, den Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) betonte: Sie lobte, dass Amerika Deutschland und Europa nach dem Zweiten Weltkrieg nicht den Rücken zugewandt, sondern mit dem Marshallplan geholfen habe. "Aus einem weitsichtigen Verständnis der eigenen Sicherheit."

Dies wird sicher von den führenden US-Militärs verstanden, auch von US-Verteidigungsminister, General James Mattis. Sie haben das mehrfach bewiesen. Aber seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump ist längst nicht mehr das garantiert, was einmal garantiert war. Diese neue Unsicherheit war zu hören, als von der Leyen zusammen mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly am Freitag die 54. Münchener Sicherheitskonferenz im Hotel "Bayerischer Hof" eröffneten - ein Novum in der von Männern geprägten Sicherheitspolitik. Noch bis zum Sonntagnachmittag beraten mehr als 500 Teilnehmer, darunter rund 30 Staats- und Regierungschefs sowie etwa 80 Außen- und Verteidigungsminister. Sie sprechen und debattieren über die transatlantische Partnerschaft, Krisenherde wie die Ukraine, die wachsende Instabilität im Nahen Osten sowie das aufs Neue drohende nukleare Wettrüsten.

Auch deshalb warnte der Vorsitzende der Sicherheitskonferenz Botschafter Wolfgang Ischinger, in seiner Eröffnungsansprache, die Welt sei näher an einen großen zwischenstaatlichen Konflikt herangerückt. Und deshalb haben er und seine Mitarbeiter die Konferenz mit "Am Abgrund und wieder zurück?" überschrieben. Namen nannte Ischinger nicht, aber jeder im Saal verstand, dass er einen Zusammenstoß zwischen Russland und den USA meinte. Auch wegen der Strategie von Trump, vor allem auf militärische Stärke und kaum auf Zusammenarbeit und Entwicklung zu setzen.

Hier setzte von der Leyen an. Sie räumte Defizite ein. Nach einem Viertel Jahrhundert Kürzungen sei es keine Überraschung, dass es angesichts der wachsenden Zahl internationaler Einsätze bei der Bundeswehr knirsche. Sie verwies zugleich auf die von ihr eingeleitete Trendwende. Wie Parly betonte die Verteidigungsministerin die gemeinsamen Einsätze, von Afghanistan, über Irak bis Mali und im Baltikum. Dort waren die Deutschen im Januar 2017 mit dem Panzergrenadierbataillon aus Oberviechtach (Kreis Schwandorf) die ersten, die ihren Nato-Verband stellten. Das haben auch die Amerikaner registriert, wie der Besuch von Mattis im Mai zeigte. Von der Leyen forderte zudem einen "Pakt für vernetzte Sicherheit": militärische Stärke sowie Stärkung der internationalen Institutionen und Hilfe zur Entwicklung müssten Hand in Hand gehen.

Ob sich neben John McCain ein weiterer unabhängiger US-Befürworter der transatlantischen Partnerschaft findet, wird die Konferenz zeigen. Diese ehrt den 81-Jährigen mit dem Ewald-von-Kleist-Preis. Für den Erkrankten nimmt dessen Frau Cindy McCain diesen stellvertretend in Empfang. Ex-US-Vize-Präsident Joe Biden hält die Laudatio.

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