Münchener Sicherheitskonferenz 2018
Die Welt am Abgrund - und wieder zurück

MSC-Vorsitzender Wolfgang Ischinger. BIld: Annegret Hilse/dpa
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Bayern
11.02.2018
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Ursula von der Leyen wird in München viel zu erklären haben. Wenn Ende der Woche die alljährliche Sicherheitskonferenz beginnt, ist der Fasching vorbei. Aber das politische Treiben in Berlin dürfte viele Partner daran erinnern.

München. Obwohl sie nur geschäftsführend im Amt ist, wird Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitagnachmittag die 54. Münchener Sicherheitskonferenz eröffnen. Zusammen mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly bestreitet sie die erste Diskussionsrunde. Während Frankreich gerade einen ehrgeizigen Plan vorgelegt hat, um das von der Nato vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zu erreichen, wird dies im neuen Vertrag zur Großen Koalition nicht einmal erwähnt.

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Botschafter Wolfgang Ischinger, warnt nachdrücklich, Deutschland dürfe sich nicht den Ruf einhandeln, der "weltgrößte Trittbrettfahrer" zu sein. Vergangenes Jahr hat Deutschland nach Schätzungen der Industrie 1,13 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Sollte das deutsche Wirtschaftswachstum anhalten, könnte der Wert weiter fallen. In München werden sich von der Leyen und die anderen deutschen Politiker auf unangenehme Nachfragen der Alliierten einstellen müssen. Gerade die Amerikaner könnten die Geduld verlieren. Auch die Mannschaft von US-Präsident Donald Trump sieht, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die einstmals starke europäische Politikerin, nachhaltig geschwächt ist.

500 hochrangige Gäste

Aus Washington kommen unter anderem Verteidigungsminister James Mattis, der nationale Sicherheitsberater H. R. McMaster sowie Dutzende Kongressabgeordnete, mit den Senatoren John McCain, Sheldon Whitehouse und Robert Cocker an der Spitze. Insgesamt erwartet die Konferenz rund 500 hochrangige Politiker und Militärs aus aller Welt. Unter den rund 20 Staats- und Regierungschefs werden etwa die britische Premierministerin Theresa May, aber auch der kongolesische Präsident Paul Kagame sein. Aus Russland wird wie seit vielen Jahren Außenminister Sergej Lawrow erwartet.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim haben schon angekündigt, dass sie in München Reden halten werden. Mit beiden Besuchen verbindet sich die Hoffnung, dass es am Rande der Konferenz zu Begegnungen kommt, die zur Entspannung in den jeweiligen Konfliktregionen beitragen. Fest eingeplant ist ein Normadie-Treffen von Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine. Und auch zwischen der Türkei und den USA gibt es viel Gesprächsbedarf

Eskalierende Rhetorik

Die Ukraine ist nur ein Krisenherd, die seit Jahren die Konferenz im "Bayerischen Hof" bestimmen. Neu hinzu kommt die eskalierende Rhetorik zwischen den USA und Nordkorea, die wachsende Instabilität am Golf. Je nach Perspektive ist es der arabische oder der persische, auch über den Namen herrscht Streit.

Der alljährliche "Munich Security Report", der Bericht der Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz, beschreibt 2017 als das Jahr, in dem sich die internationale Ordnung weiter aufgelöst hat. Ein Zeichen dafür ist, dass die Rüstungskontrollverträge aus der Zeit das Kalten Krieges zunehmend in Frage gestellt werden. Dazu gehört die nun von Moskau offiziell bestätigte Stationierung der Atomwaffen-fähigen Kurzstreckenrakete "Iskander" in Kaliningrad oder die Art der von Trump geplanten Modernisierung der amerikanischen Nuklearwaffen. Die Welt wartet nicht, schon gar nicht auf Deutschland - auch nicht in München.
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