Neu-Ulm will aus eigenem Landkreis austreten
Kommt der „Nuxit“?

Das Landratsamt Neu-Ulm, das auch Kreisbehörde für die 60 000 Einwohner große Stadt Neu-Ulm ist. Diese würde aber gerne "kreisfrei" werden - wie viele andere kleinere Städte. Bild: dpa
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Bayern
04.01.2017
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Neu-Ulm. Neu-Ulm ist die größte Stadt Bayerns, die noch einem Landkreis angegliedert ist. Dabei sind deutlich kleinere Kommunen kreisfreie Städte. Nun prüft Neu-Ulm den Austritt aus seinem Landkreis. Nach Ärger um defizitäre Krankenhäuser ist vom "Nuxit" die Rede.

Bis 1972 war die Stadt Neu-Ulm kreisfrei, dann verlor die Kommune die Selbstständigkeit und wurde in den gleichnamigen Landkreis eingegliedert. Knapp 45 Jahre später holt sich Neu-Ulm den Status vielleicht zurück. Als erste kreisangehörige Stadt Bayerns seit der Gebietsreform könnte Neu-Ulm aus dem eigenen Landkreis austreten. In Anlehnung an das britische EU-Referendum "Brexit" und das Neu-Ulmer Autokennzeichen "NU" macht in der Stadt unterdessen längst das Schlagwort "Nuxit" die Runde. Die Kommune prüft derzeit einen solchen Schritt.

Alle Details würden nun zusammengetragen, dann werde das Ergebnis dem Stadtrat vorgelegt, sagt Stadtsprecherin Sandra Lützel. Bis Mitte 2017 soll entschieden werden. Rein formal erfüllt Neu-Ulm die Voraussetzungen. Nach der Bayerischen Gemeindeordnung muss eine Stadt mindestens 50 000 Einwohner haben. Dann könnte die Staatsregierung mit Zustimmung des Landtags und bei Anhörung des Kreistages die Gemeinde für kreisfrei erklären.

Seit der Eingliederung in den Landkreis ist die Einwohnerzahl von Neu-Ulm stark gestiegen, um fast die Hälfte. Heute hat die bayerische Stadt - bei steigender Tendenz - etwa 60 000 Einwohner und bildet mit der angrenzenden und doppelt so großen Schwesterstadt Ulm in Baden-Württemberg ein bedeutendes wirtschaftliches Zentrum.

Amberg kreisfrei und kleiner

Neu-Ulm liegt an 15. Stelle der größten Städte Bayerns. Alle größeren Kommunen sind kreisfrei. Und hinter Neu-Ulm rangieren Städte wie Coburg, Amberg oder Memmingen, die weit weniger als 50 000 Einwohner haben, aber trotzdem kreisfrei sind. Die Gebietsreform in den 70er Jahren hatte zum Ziel, die Zahl der Landkreise und kreisfreien Städte zu reduzieren, um die Verwaltung effektiver zu machen. 23 zuvor kreisfreie Städte, darunter Neu-Ulm, wurden damals in einen Kreis eingegliedert.

Der Kreis Neu-Ulm gehört zu den bevölkerungsreichen Kreisen Bayerns. Doch mit der größten Stadt würde rund ein Drittel der Bevölkerung wegbrechen. Landrat Thorsten Freudenberger (CSU) sieht die Überlegungen "sehr nüchtern". Der Kreis wäre auch ohne Neu-Ulm eine normal große kommunale Einheit.

Bislang war dieser Schritt kein so großes Thema in der Stadt. Doch auch durch die Krise der Krankenhäuser des Kreises wurden die Überlegungen befeuert. Zuletzt war mitgeteilt worden, dass die Kliniken ein Defizit von 13 Millionen Euro verbuchen werden. Dies könne bedeuten, dass die von der Stadt zu zahlende Kreisumlage um mehrere Millionen Euro steigen werde, kritisierte die Neu-Ulmer CSU und fordert, dass die Umlage "kein Selbstbedienungsladen für den Landkreis" sein dürfe.

In der Diskussion um die Umlage, die in der Stadt 2017 voraussichtlich von 28 auf etwa 35 Millionen Euro steigen wird, kontert Freudenberger, dass die Kreisstadt in den vergangenen Jahren vom Kreis mehr zurückerhalten als Umlage gezahlt habe. Die Stadt profitiere auch von etablierten Verwaltungsstrukturen und müsse sich sonst künftig selbst um Schulen und Sozialkosten kümmern.
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