Söders potenzielles Kabinett - Welchen Posten bekommt Albter Füracker
Markus Söders bestes Pferd

Zwei wie Pech und Schwefel: Minister Markus Söder (rechts) und Staatssekretär Albert Füracker. Bild: Matthias Balk/dpa
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Bayern
08.03.2018
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Mit dem Rücktritt von Ministerpräsident Seehofer enden auch die Amtszeiten seiner Minister. Während der neue Regierungschef mit Söder schon feststeht, gibt es um dessen Kabinett viele Gerüchte und Spekulationen. Mittendrin: ein Oberpfälzer.

München/Neumarkt. Nein, in seine Karten lässt sich Markus Söder nicht schauen. Wer auch immer den designierten Nachfolger von Horst Seehofer als bayerischer Ministerpräsident auf die Zusammenstellung seines Kabinetts anspricht, erhält immer die gleiche Antwort: "Darüber werde ich mir zu gegebener Zeit Gedanken machen und auch dann erst Gespräche führen." Wer den Politik-Betrieb aber kennt, weiß, dass hinter den Kulissen längst die Planungen laufen. Denn nur fünf Tage nach seiner für den 16. März festgelegten Wahl im Landtag will Söder seine Minister ernennen.

"Mein Wunsch war immer, dass wir vor Ostern ein Kabinett bilden können. Ich glaube, das ist das Entscheidende, und das ist jetzt möglich", sagte Söder am Montag nach der Rücktrittserklärung Seehofers in München. Er will auch kein Kabinett bilden, das nur für ein paar Monate arbeiten soll. Sein erklärtes Ziel: "Wir arbeiten jetzt nicht nur das nächste halbe Jahr runter bis zur Wahl, sondern es soll ja alles - Inhalt, Form, Stil - klar darauf hindeuten, dass wir eine Zukunftsidee haben, eine Zukunftsvision für Bayern." Vor den Osterferien müsse die Staatsregierung "komplett handlungsfähig sein". Auch Söders Parteifreunde und die bisherigen Kabinettsmitglieder haben nach eigenen Aussagen noch keine Informationen erhalten. "Söder hält da zur Zeit dicht. Der will erst mal gewählt werden", sagt ein CSU-Vorstandsmitglied. Klar ist aber auch: Ohne klare Ansagen schießen die Gerüchte seit Wochen ins Kraut. Zusätzlich kompliziert macht die Planung die unklare Aussicht auf das Wahlergebnis am 14. Oktober. Sollte die CSU danach einen Koalitionspartner benötigen, wird der parteiinterne Druck bei der Ministervergabe weiter wachsen.

Nachdem Agrarminister Helmut Brunner und Sozialministerin Emilia Müller bereits ihr Karriereende angekündigt haben, dürften auch ihre Tage am Kabinettstisch gezählt sein. Als Nachfolger für das Agrarministerium wird Staatskanzleiminister Marcel Huber gehandelt, der Tierarzt war bereits Umweltminister. Für Müllers Posten wird etwa die Integrationsbeauftragte Kerstin Schreyer genannt.

Herrmann wieder gesetzt

Zweifelsohne an gleicher Stelle wieder am Kabinettstisch Platz nehmen wird Innenminister Joachim Herrmann. Nach seinem nur halbfreiwilligen Verzicht (zugunsten der Partei) auf die Spitzenkandidatur (zugunsten Söders) und einen möglichen Wechsel nach Berlin (zugunsten Seehofers) ist der 61-jährige Franke gesetzt. Er kann nicht nur auf eine große Erfahrung verweisen, Partei und Fraktion sind ihm auch etwas schuldig. Söder selbst bezeichnete Minister Herrmann bereits als "absolute Stärkung".

Einen Ministerplatz dürfte auch Söders aktueller Finanzstaatssekretär Albert Füracker sicher haben. Der Oberpfälzer gilt als treuester Unterstützer Söders. Die Meinungen gehen aber auseinander, was Fürackers Posten angeht: Rückt er einfach auf den Chefsessel im Finanzministerium oder holt Söder ihn in die Staatskanzlei? Den dortigen Chefposten trauen auch viele dem bisherigen Staatssekretär im Kultusministerium, Georg Eisenreich, oder dem innenpolitischen Sprecher der Fraktion, Florian Herrmann, zu. Die Diskussionen hinter den Kulissen laufen heiß: Füracker sagte am Donnerstag einen Termin in Nabburg (Kreis Schwandorf) kurzfristig ab.

Auch Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, Söders langjährige Konkurrentin, ist gesetzt. Schon weil der Franke Söder dem mächtigen CSU-Bezirksverband Oberbayern die Hand reichen muss, um bei der Wahl viele Stimmen und Unterstützer zu generieren. Denkbar sind zwei Optionen: Die 53-Jährige bleibt in ihrem Ministerium, welches gegebenenfalls einen größeren Zuschnitt erhält, oder Aigner wird Finanzministerin. Letztere Variante hat in der CSU-Oberbayern viele Unterstützer.

In der CSU gehen sie zudem davon aus, dass auch das Kultusministerium vor Veränderungen steht. Diskutiert wird eine Abspaltung des Wissenschaftsministeriums, wie es bis 2013 ohnehin der Fall war. Für den Fall muss noch geklärt werden, ob Ludwig Spaenle Kultusminister bleibt oder ob er den Wissenschaftspart übernimmt.

Ihm als Minister an die Seite gestellt werden dürften Bernd Sibler oder der Würzburger Oliver Jörg. Fachlich sei beiden der Posten zuzutrauen, heißt es, für Sibler spricht auch, dass er Listenführer der CSU in Niederbayern und bereits Kultusstaatssekretär ist. Sollte Brunner tatsächlich schon jetzt aus dem Kabinett ausscheiden, wäre Niederbayern ansonsten mit keinem Ministerposten versorgt.

Was macht der JU-Chef?

Offen ist auch die Zukunft von JU-Chef Hans Reichhart. Nachdem der Schwabe keinen Stimmkreis erhalten hat und damit sein Wiedereinzug in den Landtag überaus unsicher ist, rechnen viele in der CSU mit einem Posten für ihn - sei es als Staatssekretär oder direkt in der Staatskanzlei. Damit könnte sich Söder auch für die Unterstützung der Jungen Union im Machtkampf gegen Seehofer erkenntlich zeigen.

Bleiben noch Umweltministerin Ulrike Scharf, Europaministerin Beate Merk, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Justizminister Winfried Bausback. Sie alle dürfen sich schon mangels sich aufdrängender Alternativen große Hoffnungen machen. Söder muss zudem aufpassen, dass der Frauenanteil im Kabinett nicht weiter abnimmt. Denn wie die jüngste Debatte um mangelnde CSU-Ministerinnen auf Bundesebene zeigt, ist auch in Bayern die Erwartungshaltung längst eine andere. So gesehen kann es auch gut sein, dass Söder am Ende noch einen ganz anderen Trumpf aus dem Ärmel schüttelt - oder die Kabinettsumbildung noch größer ausfällt als gedacht.
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