Untersuchungsausschuss Bayern-Ei
Scharf: Keine Fehler

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Bayern
14.03.2018
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In langen Ausschusssitzungen haben Landräte und Experten im Landtag zum Salmonellendesaster über fehlende Kontrolleure geklagt. Die verantwortliche Ministerin sieht das völlig anders.

München. Genau wie Agrarminister Helmut Brunner hat auch Umweltministerin Ulrike Scharf jegliche Verantwortung für mögliches Fehlverhalten im Bayern-Ei-Skandal von sich gewiesen. "Die Causa lag vor meiner Amtszeit", sagte die geschäftsführende CSU-Ministerin am Mittwoch bei ihrer Zeugenanhörung im Untersuchungsausschuss des Landtags zum Salmonellenskandal. Sie kenne die Berichte über mit Salmonellen verseuchten Eiern nur aus der Aktenlage. Erstmals erfahren habe sie von der Sache am 28. Oktober 2014 und damit nach ihrer Vereidigung zur Umweltministerin.

Scharf betonte zudem, dass sich nicht zuletzt aufgrund der zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Strukturreform und der Einsetzung einer neuen Sonderkontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit die Zahl der Kontrolleure im Freistaat deutlich verbessert habe. Aktuell seien dies 406 Personen, "wenn ich alle Behörden zusammenrechne", sagte Scharf. Im Jahr 2000 seien es landesweit nur 222 Personen gewesen. Scharf wies damit indirekt die Kritik diverser Landräte und Experten, darunter auch CSU-Politiker, zurück. Laut Scharf ist in Bayern sichergestellt, dass jeder Lebensmittelproduzent in ausreichendem Maß kontrolliert werden kann. Scharf hatte im September die Nachfolge von Marcel Huber angetreten, dieser war vom damaligen Ministerpräsidenten Horst Seehofer in die Staatskanzlei versetzt werden. Darüber hinaus habe sie alle wichtigen Konsequenzen aus der Affäre gezogen, betonte Scharf. Aus der Sicht von Freien Wählern, SPD und Grünen haben die Staatsregierung, aber auch andere Behörden trotz früher Kenntnis von dem Skandal die Bevölkerung nicht ausreichend gewarnt und geschützt. In mehreren europäischen Ländern waren 2014 Menschen an Salmonellen erkrankt; mindestens ein Mensch soll an den Folgen gestorben sein.
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