07.07.2015 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Patentgericht überdenkt Praxis

von Redaktion OnetzProfil

Das Bundespatentgericht hat eine bisher übliche Grundlage seiner Entscheidungen bemängelt. Im Beschluss zur Löschung des Sparkassen-Rots als geschützte Farbmarke äußerte der 25. Senat "grundsätzliche Bedenken in Bezug auf die bislang übliche Verfahrensweise, wonach die Erholung der Gutachten den Beteiligten überlassen bleibt". Bedenken gebe es auch wegen der teilweise suggestiven "inhaltlichen Ausgestaltung der Fragen", teilte das Gericht am Montag mit. Eine Kernfrage bei Streitigkeiten über Markenrechte ist, ob Name, Symbol oder Farbe für sich allein in der Öffentlichkeit mit der Firma in Verbindung gebracht werden.

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