Gemeinderat beschließt Splittung der Vorausleistungen für Straßenausbau in der Pirker Straße
Trebsauer setzen sich durch

Die Bushaltstelle soll zum Pfarrheim hin verlegt werden. Links soll das Bushäuschen entstehen. 12 000 Euro sind dem Gemeinderat dafür allerdings viel zu hoch. Bild: fz
Politik
Bechtsrieth
15.09.2017
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Der Gemeinderat revidiert seine Entscheidung für den Ausbau der Pirker Straße in Trebsau, von den Anliegern 501 500 Euro in einem Betrag als Vorausleistungen zu fordern. Damit kommt er einem Wunsch von 47 Bürgern nach.

Bürgermeister Gerhard Scharl teilte mit, dass dazu ein Antrag vorliegt. Die Trebsauer bitten darin, von der Vorauszahlung abzusehen, da 85 Prozent der Gesamtsumme von 590 000 Euro auf einmal unüblich seien. Sie wünschen stattdessen eine stufenweise Umlegung der Kosten, etwa 30 Prozent verteilt auf 3 Jahre und danach 10 Prozent bei einer Schlussrechnung.

Der Gemeinderat ließ den Antrag einstimmig zu. Scharl stellte klar, dass nach Ende der Wasser- und Kanalarbeiten heuer schon die Straße vom Elsternweg bis zum Bach gebaut werde. Demnach fielen auch heuer schon Vorausleistungen an. Der Kämmerer der VG, Sven Lederer, stellte fest, dass die Gemeinde verpflichtet sei, in diesem Falle Vorausleistungen einzuheben, bevor sie dafür einen Kredit aufnehme. "Wir müssen die Bescheide so splitten, dass entsprechend dem Baufortschritt die Teilzahlungen fällig werden", erklärte der Bürgermeister. Damit müsse sichergestellt sein, dass Rechnungen beglichen werden können. Es sei mit einer Bauzeit von 15 Monaten zu rechnen. Auf diese Zeit würden die Vorausleistungen aufgeteilt, also zweimal 30 Prozent und einmal 25. Das wären 177 000 Euro im November 2017 und im April 2018 sowie 147 500 Euro im November 2018. Der Gemeinderat befürwortete dies ohne Gegenstimme.

Die Kalkulation der neuen Wasser- und Abwassergebühren bis 2020 stellte VG-Kämmerer Lederer vor. Demnach muss in die Kalkulation der Anschluss an die Steinwaldgruppe mit 75 000 Euro einfließen. Dazu kommen wohl Ausgaben von 300 000 Euro für die Sanierung der Wasserversorgung in Trebsau, die man laut Beschluss nicht per Herstellungsbescheid erhebt sondern über die Wasserverbrauchsgebühren.

Daraus ergibt sich eine Steigerung der Verbrauchsgebühr von 1,45 Euro für den Kubikmeter Wasser auf 2,32 Euro netto. Brutto wird das Wasser mit 2,49 Euro berechnet. Beim Abwasser rechnete Lederer vor, dass ein Defizit von 22 000 Euro, das sind Unterhaltskosten der letzten Jahre, anzusetzen ist. In den kommenden drei Jahren wird mit 295 000 Euro kalkuliert. Dies ergibt einen Abwasserpreis von 2,47 Euro (bisher 2,39). Auch dies akzeptierten die Räte einstimmig.

Im Rahmen der Dorferneuerung sind zwei Bushäuschen an der Ecke Hauptstraße/Lohstraße sowie an der Hauptstraße beim Pfarrheim geplant. Bürgermeister Scharl legte dazu eine Kostenberechnung des Architekturbüros Liebl und Partner vor. Sie beträgt 9000 Euro (Lohstraße) und knapp 12 000 Euro (Pfarrheim). Das führte zu ungläubigem Kopfschütteln bei den Gemeinderäten. Scharl informierte jedoch, dass bereits eine Förderzusage der Regierung über 55 Prozent, höchstens aber 5000 Euro vorliege. Am Ende reduzierte das Gremium die Ausführung: Holz statt Glas ziert nun die Rückwand.
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