06.03.2018 - 20:00 Uhr
Brand

Brand wird schöner

Das Projekt "Städtebauförderung" in Brand steht in den Startlöchern. Es fehlt nur noch der Startschuss.

von Bertram NoldProfil

Der Gemeinderat stellte einstimmig die Weichen. Laut Satzung ist es Ziel und Zweck der Förderung, die ortstypische Gestaltung der Anwesen im Fördergebiet der Gemeinde erheblich zu verbessern und damit zu einer Aufwertung des Ortsbildes und zu einer Steigerung der Wohn- und Lebensqualität beizutragen. In die Förderung einbezogen sind alle baulichen Maßnahmen, die den Zielen der Sanierung entsprechen. Dies setzt vor Maßnahmenbeginn eine Beratung durch den von der Gemeinde beauftragten Städteplaner voraus. Die Beratungskosten übernimmt die Kommune.

Im Rahmen des kommunalen Förderprogramms können folgende Maßnahmenbereiche gefördert werden: Instandsetzung, Neu- und Umgestaltung von Fassaden, einschließlich Fenster, Fensterläden, Türen und Tore, Verbesserung an Dächern, Dachaufbauten und Dacheindeckungen, Umgestaltung von Einfriedungen, Außentreppen, Hofräumen und Gärten, Instandsetzungsmaßnahmen zur Behebung baulicher Mängel und auch die Modernisierung der Haustechnik wie Heizung und Bäder. Anerkannt werden auch Eigenleistungen. Die Substanz der baulichen Anlagen, für die eine Förderung beantragt wird, muss noch soweit erhaltenswert sein, dass eine Maßnahme gerechtfertigt ist.

Die Höhe der Förderung, auf die kein Rechtsanspruch entsteht, wird auf 30 Prozent der festgestellten notwendigen und angemessenen Kosten festgesetzt und auf 6000 Euro je Maßnahmenbereich begrenzt, der Höchstbetrag ist maximal 30 000 Euro. Bei einer Abwicklung in mehreren Bauabschnitten darf innerhalb von zehn Jahren der Höchstförderbetrag nicht überschritten werden. Bewilligungsbehörde ist die Gemeinde.

Anträge auf Förderung sind vor Beginn der Maßnahme bei der Verwaltung einzureichen. Die Gemeinde legt jeden Antrag der Regierung der Oberpfalz zur Kenntnisnahme vor. Weiter ist in der Satzung festgehalten, welche Unterlagen dem Antrag beizufügen sind und wie die Eigenleistung behandelt wird. Auch ein Finanzierungsplan muss dabei sein. Die Förderung wird nach Prüfung des Antrags schriftlich in Aussicht gestellt. Erst wenn diese schriftliche Zustimmung vorliegt, dürfen die Maßnahmen begonnen werden. Nach Abschluss der Maßnahme wird die Zuschusshöhe durch die Gemeinde festgelegt und der Zuschuss ausbezahlt, wenn festgestellt ist, dass die Maßnahme sach- und fachgerecht ausgeführt wurde, alle Rechnungen und Zahlungsbelege im Original vorliegen und alle Bedingungen der getroffenen Vereinbarung eingehalten wurden.Für Eigenleistungen wird ein Stundensatz von 9,60 Euro anerkannt. Das Fördervolumen wird vorläufig auf jährlich 60 000 Euro festgesetzt. Das Förderprogramm wird jährlich aufgelegt, voraussichtlich bis zum 31. Dezember 2020.

Wann die Beratungen beginnen können, steht noch nicht fest. Bürgermeister Ludwig König (CSU) signalisierte, dass dies zeitnah geschieht. Debattiert wurden die Höchstförderbeträge für Einzelprojekte und die Möglichkeit, zwischen den einzelnen Vorhaben eines Anwesens zu "jonglieren", um die Höchstförderung ausschöpfen zu können. Im Ergebnis wurden die Beträge erheblich angehoben, auf 15 000 und 10 000 Euro, je nach Vorhaben - auch deshalb, weil der Fördersatz kräftig steigen könntet. Wenn nicht, muss noch einmal über die Förderung der Einzelmaßnahmen gesprochen werden. Angekündigt wurde noch ein Informationsabend.

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