18.01.2018 - 20:00 Uhr
Oberpfalz

Jahreshauptversammlung der Grünen Bruck Kritik an "rasendem Stillstand"

Im Marktrat kommt es regelmäßig zu Wortgefechten zwischen den Grünen-Stadträten (Rudi Sommer und Manfred Pfauntsch) und Bürgermeister Hans Frankl. Bei der Jahreshauptversammlung der Grünen im Freizeitzentrum Bruck sparte Sommer nicht mit Kritik.

Rudi Sommer kritisiert die Politik des Marktrates und von Bürgermeister Hans Frankl. Bild: Götz
von Externer BeitragProfil

Er bezeichnete die Gemeindepolitik als "rasenden Stillstand", nachdem laut ihm beispielsweise seit vier Jahren keine beschlossene Geschäftsordnung existiere, auf die sich dennoch immer wieder berufen werde. Pfauntsch kritisierte laut einer Mitteilung der Grünen, dass im vergangenen Jahr alle Anträge der Grünen abgewandelt, abgelehnt oder vertagt worden seien, während man bei den Anträgen der anderen Fraktionen und der Verwaltung häufig unterstützt, diskutiert und zugestimmt hatte. Als Beispiel nannte der Marktrat die vom Bürgermeister schon mehrfach kritisierte Ablehnung des Neubaus der FS Real Estate. "Alle ehrenamtlichen Mitglieder des Bauauschusses haben in ihrer Freizeit Gespräche geführt, Ideen gesammelt und wollten eine Lösung, welche die Wünsche der Firma Welco und die Bedenken der Anwohner ausreichend würdigt", sagte Pfauntsch.

Nach einer Vertagung um zwei Wochen wurde der Bauantrag jedoch unverändert und ohne neue Informationen noch mal zur Abstimmung vorgelegt, so die Darstellung der Grünen. Schließlich habe der Marktrat denkbar knapp eine Entscheidung gegen diesen Bauantrag getroffen. "Wenn so eine schwere Entscheidung dann als Anschuldigung und letztes Wort vor Weihnachten vom Bürgermeister in den Raum gestellt wird und kein Kommentar zugelassen wird, ist es auch mal besser, ein bisschen früher zu gehen", sagte Pfauntsch. Damit erläuterte der Marktrat sein Verlassen der letzten Sitzung vor Weihnachten.

Fast schon reif für ein politisches Kabarett sei nach Ansicht der Grünen die Geschichte des Antrags zur Belebung des Ortskerns gewesen, der im Jahr 2014 gestellt worden war. Dieser wurde mehrfach vertagt, vereinbarte Termine kamen nur auf Nachfrage auf die Tagesordnung und Zusagen wurden nicht umgesetzt, heißt es in einer Pressemitteilung. 2016 sei immerhin die Gemeinde Schönsee besucht worden. Nach drei Jahren waren die beiden Grünen-Markträte der Meinung, dass nun endlich ein Beschluss nötig sei und forderten eine Abstimmung im Marktrat, die dann im August über die Bühne ging. Trotz vieler Kompromissvorschläge hätten sich die Brucker Räte nicht zu einer Zustimmung durchringen können und lehnten den Antrag ab. "Nachdem das Thema dennoch wichtig erschien, wurde beschlossen, noch im laufenden Jahr eine weitere Gemeinde zu besuchen, was wohl nun doch erst 2018 passieren wird", heißt es im Schreiben der Grünen weiter.

Sommer erklärte beim Jahresrückblick, dass der Anbau beim Landratsamt in Holzbauweise als Erfolg zu verzeichnen sei. Kritik übte er hingegen, weil man am vom Landkreis beschlossenen Klimaschutzkonzept des Landkreises noch meilenweit entfernt, sei. Für die Zukunft wollen die Grünen vor Ort verstärkt im Bereich der Schulpolitik ihre Ideen einbringen und zusammen mit der Schulleitung und den Lehrern Lösungen für die kommenden Generationen entwickeln.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.