09.02.2005 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Bundesregierung kommt USA in Afghanistan entgegen - Informelles Nato-Treffen in Nizza Isaf-Kommando für US-General Jones

von Alexander Pausch Kontakt Profil

Kosovo, Afghanistan und Irak - es dürfte niemanden überraschen, dass diese drei Themen das informelle Treffen der Nato-Verteidigungsminister, das an diesem Mittwochabend in Nizza beginnt, prägen werden. Doch während sich seit den Unruhen vor einem Jahr im Kosovo alle in der transatlantischen Allianz einig sind, die Truppenstärke in der Krisenprovinz zu halten, wird es zu Afghanistan und Irak an der Côte d'Azur erhöhten Diskussionsbedarf geben.

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld will seine Nato-Kollegen drängen, sich in beiden Ländern stärker zu engagieren. Die US-Regierung beklagt, dass am Hindukusch von den 19 regionalen Aufbauteams erst fünf von der Nato gestellt werden. Zwar hat der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, der deutsche General Harald Kujat, angedeutet, dass die Allianz auch Aufbauteams nach Herat senden könnte. Doch selbst wenn der Beschluss dazu in Nizza fällt, dürfte sich angesichts der bisher mehr als schleppenden Zusagen der Nato-Nationen darüber hinaus in absehbarer Zeit nicht viel tun. Die Verteidigungschefs sind schnell bereit Beschlüsse zu fassen, an der Umsetzung hapert es aber meist. Das haben die Bittgänge des Nato-Generalsekretärs in den vergangenen Jahren um zusätzliche Hubschrauber für Isaf in Afghanistan deutlich gemacht. Daher ist die bei der Nato angedachte Ausdehnung in weitere Regionen neben Herat, etwa im Südwesten oder im Südosten, bisher mehr als unwahrscheinlich.

Doch der Pentagonchef will mehr. Ihm schwebt eine Verschmelzung der Internationalen Schutztruppe Isaf mit der Operation Enduring Freedom (OEF), der Jagd auf Terroristen im Südosten Afghanistans, vor. Dies wird in Berlin entschieden abgelehnt - auch weil Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) fürchten muss, dass ihm bei einer Zustimmung seine rot-grüne Regierungskoalition auseinander fliegt.

Ganz unbeweglich ist die Bundesregierung aber nicht. Zumindest einer Zusammenlegung auf der Führungsebene will sich Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) nicht verschließen, um Synergien zu realisieren. So könnte er sich vorstellen, dass US-General James Jones künftig einen "Doppelhut" trägt und beide Operationen in Afghanistan leitet. Jones ist sowohl Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa als auch Oberster Befehlshaber der Truppen der transatlantischen Allianz. Hohe Nato-Militärs nennen die Betonung der Synergieeffekte allerdings einen "politischen Euphemismus".

Die für den Irak vorgesehene Zahl der Ausbilder hat die Nato von 300 auf 150 reduziert, weil sich nicht genügend Nationen fanden, die Soldaten entsenden. Daher dürfte Rumsfelds Drängen kaum von Erfolg gekrönt sein. Zumal die Truppenreduzierung durch Polen zeigt, dass immer weniger Nato-Staaten bereit sind, im Zweistromland Opfer zu bringen.

Nein zu Irak-Einsatz

Die Bundesregierung bleibt entschieden bei ihrem "Nein" zu einem Einsatz deutscher Soldaten im Irak. Allerdings verweist Deutschland darauf, dass bereits 1100 Iraker, Polizisten und Soldaten, ausgebildet wurden - aber außerhalb des Iraks. In Berlin betont man, dass dies wesentlich effizienter ist. Die umfangreiche Bewachung wie sie im Irak nötig ist, entfällt außerhalb. Das verringert die Kosten.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

Videos

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.