EU für Waffenlieferung an Kurden - Deutsche Hilfsflüge angelaufen
Steinmeier reist in den Irak

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Splitterschutzweste der Bundeswehr. Bild: dpa
Europa will die Kurden im Kampf gegen die Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS) aufrüsten. Die EU-Außenminister haben sich am Freitag für Rüstungslieferungen einzelner Staaten in den Irak ausgesprochen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) machte nach dem Treffen in Brüssel deutlich, dass dazu Waffenlieferungen gehören könnten. Er will an diesem Wochenende den Irak besuchen, um sich dort ein Bild zu machen.

Steinmeier bekräftigte, dass die Bundesregierung mit ihrer Irak-Hilfe "bis an die Grenze des rechtlich und politisch Machbaren" gehen werde. Deutschland hat bereits 24,4 Millionen Euro humanitäre Hilfe geleistet. Die Bundeswehr begann Hilfsflüge in den Irak, um Flüchtlingen mit Lebensmitteln und Sanitätsmaterial zu Hilfe zu kommen. In Hohn (Schleswig-Holstein) flogen fünf Transall-Transportflugzeuge mit rund 30 Tonnen Lebensmitteln und 6 Tonnen medizinischem Material an Bord ab. Nach einem Zwischenstopp in der Türkei sollte es nach Erbil im Nordirak weitergehen.

In Bagdad zeichnet sich ein Ende des Machtkampfes ab. Der Regierungschef Nuri al-Maliki erklärte sich zum Rückzug bereit. Die USA, die Vereinten Nationen und die Bundesregierung begrüßten das. Al-Maliki wurde als Hemmnis für eine Aussöhnung gesehen. Der Machtkampf hatte den Kampf gegen die IS-Miliz behindert. (Kommentar, Seite 2 und 8)
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