01.07.2015 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Gebühren rechtens

von Redaktion OnetzProfil

Der Rundfunkbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender ist rechtmäßig. Dies hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem am Dienstag bekanntgegebenen Urteil entschieden. Eine allein für die Bereithaltung eines Fernsehers oder Radios fällige Gebühr habe sich durch die Entwicklung des Internets überholt, erklärten die Richter. Die Pflicht zur Zahlung eines Rundfunkbeitrags pro Haushalt sei daher sachgerecht und verfassungsgemäß. Das höchste Verwaltungsgericht wies damit einen privaten Kläger ab und bestätigte ein Urteil des Verwaltungsgerichts München. Seit 2013 muss jeder Haushalt - unabhängig von der Zahl der Empfangsgeräte - den monatlichen Beitrag von 17,50 Euro entrichten. (dpa)

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.