Italiens Linke soll für eine neue Regierung über ihren Schatten springen und in eine große ...
Auf dem Weg in Berlusconis Arme

Giorgio Napolitano führt Regie und hat nur ein Ziel: Italien soll ganz rasch aus der Patsche kommen. Wenn man ihn schon zwingt, weiterhin als Staatschef im Quirinale-Palast zu sitzen, muss auch nach seiner Pfeife getanzt werden: Der linksliberale designierte Regierungschef Enrico Letta (46) und seine Demokratische Partei (PD) sollen dazu verdammt sein, nun mit dem Erzfeind Silvio Berlusconi in einem Boot die Geschicke des Landes zu lenken. Das hätten sie schon vor vielen Wochen eintüten können, doch eine große Koalition mit dem umstrittenen Medienzaren und Milliardär lehnte die Linke bisher strikt ab. Jetzt ist aber Staatsräson zur Rettung des Krisenlandes gefragt.

Es bleibe angesichts des Patts im Parlament keine andere Wahl, nur mit einer breiten und stabilen Regierung könne für Italien wieder Land in Sicht sein. Das hatte der alte, aber immer noch politisch überaus wache Mann im Präsidentenpalast nach seiner Wiederwahl gerade der Linken ins Stammbuch geschrieben. Berlusconi warb schon seit langem für eine große Koalition. Zunächst stieß er damit jedoch auf taube Ohren bei der Linken. "Nicht machbar" sei ein Schulterschluss mit dem Cavaliere, das hatte auch der designierte Ministerpräsident vor Wochen erklärt.
In Italien könnte eine solche große Koalition nur funktionieren, "wenn wir Angela Merkel hätten", meinte Letta an den Tagen, an denen seine Partei erfolglos mit der populistischen Protestbewegung "Fünf Sterne" (M5S) des Komikers Beppe Grillo flirtete: "Wir sind unglücklicherweise in Italien, und wir haben Berlusconi, das ist kompliziert." Nach Napolitanos Brandrede vom Montag gegen die aus Egoismus untätigen Parteien klang Letta schon ganz anders: "Wir müssen handeln, ohne Zeit zu verlieren und ohne Parteilichkeit."

Die Alternative zu dem, was jetzt kommt, wären baldige Neuwahlen, und die will Napolitano absolut vermeiden. Berlusconis Lager äußerte sich denn auch sofort positiv zu Napolitanos designiertem Premier, und auch der scheidende Regierungschef Mario Monti steht Letta für eine Regierungskoalition zur Verfügung. Wie aber wird sich letztlich die Partei Lettas verhalten, die im Chaos zu versinken droht und sich spalten könnte? Wenn die neue Regierung um das notwendige Vertrauen bittet, ist das Votum in beiden Kammern offen, also nicht geheim. Und immerhin war der Widerstand gegen Berlusconi bisher so riesig, dass viele linke Volksvertreter im Dilemma stecken.
Das Mitte-Links-Bündnis unter PD-Führung steht vor der Scheidung: Nichi Vendola vom Linksausleger SEL (Linke-Ökologie-Freiheit) scheint den Bruch bereits vollzogen zu haben und geht jetzt in die Opposition. Wenn Letta Gefahr droht, dann aus dem eigenen Lager, und das nach dem Sieg der Linken bei den Parlamentswahlen - ein teuer erkaufter Pyrrhussieg. Denn sollten doch Neuwahlen notwendig werden, könnte vor allem die Linke darunter leiden. So scheint Letta zum Erfolg verdammt. "Wandel ja, aber konstruktiv", unter dem Motto arbeitet der Regisseur im Präsidentenpalast.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.