01.09.2015 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Opposition sauer wegen Asylgipfel Kurz notiert

von Redaktion OnetzProfil

München.(dpa) SPD und Grüne haben die Nicht-Einladung der Opposition zu einem neuen Asylgipfel in der Staatskanzlei am Donnerstag scharf kritisiert. Sie halte dies für ein Unding, sagte Grünen-Landtagsfraktionschefin Margarete Bause am Montag in München. Schließlich sei die Flüchtlingspolitik eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Da sei es unverständlich, wenn die Kompetenzen der Opposition offenbar nicht genutzt werden sollten. SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: "Die CSU-Staatsregierung sollte bei diesem so wichtigen Thema besser den demokratischen Konsens suchen, statt Alleingänge zu beschreiten, die nicht funktionieren." Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat für morgen eine Sondersitzung des Kabinetts einberufen, am Donnerstag soll es dann das Spitzentreffen mit Kommunalpolitikern, Wohlfahrtsverbänden und Kirchen geben.

Flüchtlinge beim Augsburger Plärrer

Augsburg.(dpa) Etwa 60 Kinder aus Augsburger Flüchtlingsheimen haben am Montag in Augsburg das Volksfest Plärrer besucht. Die Kinder konnten Fahrgeschäfte ausprobieren und Eis schlecken, während die Schausteller ihnen Geschichten rund um das schwäbische Volksfest erzählten. Ermöglicht wurde der Volksfestbesuch von Josef Diebold, dem Vorsitzenden des Schwäbischen Schaustellerverbandes, und seinen Schaustellerkollegen. "Volksfeste sind seit jeher die erste Begegnungsstätte für Menschen.

Schon Ermittlungen gegen Schleuser

Deggendorf.(dpa) Einer der mutmaßlichen Schleuser, die für den grausigen Tod von 71 Flüchtlingen in einem Lastwagen in Österreich verantwortlich sein sollen, ist schon seit einiger Zeit im Visier der bayerischen Justiz. Die Staatsanwaltschaft Deggendorf ermittelte gegen den Mann wegen Verdachts auf Menschenschmuggel. Ein Behördensprecher bestätigte einen Bericht von "Spiegel Online".

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