14.02.2005 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Schröder sorgt bei Sicherheitskonferenz für Irritationen - Missverständnisse rund um ein ... Die große Ratlosigkeit in München

von Alexander Pausch Kontakt Profil

Beinahe wäre es Gerhard Schröder am Wochenende gelungen, die Charmeoffensive der US-Regierung in Europa zu stoppen. Mehr noch, bei der 41. Sicherheitskonferenz in München verbreitete sich der Eindruck, der deutsche Regierungschef wolle die Nato "zu Grabe tragen". Damit aber hätte er wenige Tage vor dem Besuch des amerikanischen Präsidenten George W. Bush in Europa eine ernsthafte Krise in der transatlantischen Allianz heraufbeschworen.

Mit seiner Analyse der Nato wollte Gerhard Schröder (SPD) offenbar den Anstoß zu einer Reformdebatte innerhalb der Allianz liefern. In seinem Text ist von "Missverständnissen, Belastungen, Misstrauen, gar Spannungen über den Atlantik hinweg" die Rede. Zugleich sei die Nato "nicht mehr der primäre Ort, an dem transatlantische Partner ihre strategischen Vorstellungen konsultieren und koordinieren", beklagt der Kanzler. Die Vergangenheit könne nicht der Bezugspunkt sein, "wie das so oft in transatlantischen Treueschwüren der Fall ist, heißt es im Kanzler-Text. Nein, wir müssen uns den neuen Umständen anpassen."

Überraschung am Morgen

Schon am Samstagmorgen, noch bevor die Konferenz im Hotel "Bayerische Hof" begann, konnten die Teilnehmer wesentliche Passagen der Kanzler-Rede der Presse entnehmen. Sie war aus dem Regierungslager der "Süddeutschen Zeitung" zugespielt worden. Als Missgeschick erwies sich dann, dass der Kanzler wegen einer Grippe das Bett hüten musste.

So war es an Peter Struck (SPD) , der sichtlich vom Inhalt überrascht schien, den Kanzler-Text vorzutragen. Als der Verteidigungsminister Fragen - unter anderem ob Schröder die Nato zu Grabe tragen wolle - mit dem Hinweis, er sei nicht der Kanzler, unbeantwortet ließ, war das "Informationsdesaster" für viele perfekt.

Erläuterung fehlt

Die Situation erinnert an die Konferenz vor zwei Jahren. Damals platzte die Vorabmeldung, Schröder sei mit Paris übereingekommen, verstärkte Blauhelmtruppen vorzuschlagen, um einen Angriff auf Irak zu verhindern, in die Tagung. Auch das war aus dem Kanzleramt der Presse zugespielt worden. Die französische Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie dementierte damals prompt, und Peter Struck, auf dem falschen Fuß erwischt, agierte zeitweise ziemlich ratlos.

Auch diesmal fehlte jemand, der die Sätze erläuterte. Bis zum Nachmittag. Dann sprachen Mitarbeiter des Kanzleramtes Journalisten deutscher und internationaler Medien an und baten sie zum Hintergrundgespräch. Von "Missverständnissen" war dann die Rede und von "böswilligen Unterstellungen". Der Kanzler habe nur eine Reformdebatte anstoßen wollen.

Doch auch ohne diese Irritationen löste der Vorschlag Schröders, ein hochrangiges Gremium einzusetzen, das Reformvorschläge für die Nato ausarbeiten soll, wenig Begeisterung aus. Der gut gelaunte US-Verteidigungschef Donald Rumsfeld verwies auf den längst eingeleiteten Transformationsprozess. "Redet nicht so viel über die Nato, macht sie", sagte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer ärgerlich. Zudem verwiesen sowohl der Niederländer als auch der Hohe Repräsentant für Außenbeziehungen der Europäischen Union, Javier Solana, auf die regelmäßigen Kontakte zwischen den beiden Organisationen.

Mit fast kabarettreifen Einlagen setzte der Pentagonchef die von US-Außenministerin Condoleezza Rice begonnene Charmeoffensive fort. Selbstironisch wies er seine früheren Äußerungen zu Europa - "altes und neues Europa" - dem "alten Rumsfeld" zu. Höflich beschied er Fragern, er müsse Schröders Rede erst nachlesen, da diese für ihn durch die Übersetzung anders erschien, als es der Fragende dargestellt hatte. Aber der US-Verteidigungsminister gab auch seine Antwort auf die Frage nach der Zukunft der Nato: "Die Mission bestimmt die Koalition." Zur Begründung verwies Rumsfeld auf die humanitäre Intervention in Haiti und Afghanistan.

Fischer springt in Bresche

Eine heftige Verteidigung der Kanzler-Rede brachte erst der Sonntagmorgen. Zunächst versprach Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) mit Verweis auf frühere hitzige Debatten zur diesjährigen "Konferenz der Liebe und des Friedens" beizutragen. "Ich finde die Kanzler-Rede hervorragend", betonte der deutsche Außenamtschef. "Nicht weil ich etwas zu korrigieren habe, sondern weil dem so ist." Und: Natürlich halte Deutschland an der Nato fest, die Bundesrepubblik wolle die transatlantische Allianz sogar stärken.

Die Antwort auf die Frage, wann die Nato beerdigt wird, gab der frühere US-Verteidigungsminister in der Regierung von Bill Clinton, der Republikaner William S. Cohen: "Noch nicht." Es ist die Antwort, die seit dem Ende des Kalten Kriegs gegeben wird.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

 

Videos

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.