14.02.2005 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

UN-Generalsekretär skizziert Reform der Vereinten Nationen - Irritation über Schröder Annan will Nato-Einsatz im Sudan

von Alexander Pausch Kontakt Profil

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat in München für die Reform der Vereinten Nationen geworben. In seiner Rede am Sonntag bei der 41. Konferenz für Sicherheitspolitik skizzierte er Teile des Entwurfs, den er im März vorlegen will. Darin ist auch die Gründung eines neuen UN-Fonds vorgesehen. Dieser soll die Staaten im Anti-Terrorkampf unterstützen.

Annan forderte Europäer und Amerikaner zu größerem Engagement für den Weltfrieden auf. Die Möglichkeiten der Vereinten Nationen seien angesichts von 75 000 Mann, die in 18 Friedensmissionen auf vier Kontinenten im Einsatz sind, erschöpft. Derzeit sei die 19. Mission in Sudan in Vorbereitung. Für den Einsatz in Darfur forderte der UN-Generalsekretär die Unterstützung der Nato und der Europäischen Union. "Menschen sterben, Tag für Tag, während wir versagen, sie zu beschützen", klagte Annan.

Der UN-Generalsekretär mahnte, die Weltgemeinschaft müsse Institutionen schaffen, um zerrütteten, kriegsgebeutelten Ländern dauerhaft Frieden zu bringen. Deshalb werde er die Bildung einer "Kommission für Friedensmissionen" vorschlagen.

Der Vorschlag von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), ein hochrangiges Gremium zur Ausarbeitung von Reformvorschlägen für die Nato einzusetzen, fand am Wochenende wenig Zustimmung. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer wies Schröders Forderung zurück. Ein gut gelaunter US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld machte deutlich, dass die USA weiter auf wechselnde Koalitionen setzen wollen.

Zunächst hatte die am Samstag von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) vorgetragene Rede des Kanzlers - Gerhard Schröder blieb wegen einer Grippe der Tagung fern - für Irritationen gesorgt. Erst am Sonntag stellte Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) endgültig klar, dass die Bundesregierung die Nato stärken und sie keinesfalls zu Grabe tragen wolle. (Kommentar und Seite 8)

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