31.03.2004 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Verteidigungsminister kündigt Anti-Terror-Übung an Struck lehnt Etatkürzung ab

von Agentur DPAProfil

Verteidigungsminister Peter Struck will angesichts der Geldnot des Bundes Rüstungsprojekte in Milliardenhöhe streichen, eine neuerliche Kürzung seines Etats aber abwehren. Nach dem Klimaschutzstreit droht innerhalb der rot-grünen Bundesregierung der nächste Konflikt.

Allerdings sagte Struck bei der Vorstellung des neuen Material- und Ausrüstungskonzeptes am Dienstag in Berlin, er könne sich mit Finanzminister Hans Eichel (beide SPD) "auch ohne Einschaltung" von Kanzler Gerhard Schröder einigen.

Struck kündigte gemeinsame Übungen der Hilfs- und Sicherheitskräfte für den Fall eines Terroranschlags an. In Absprache mit Innenminister Otto Schily (SPD) sollten Bundeswehr, Polizei, Feuerwehr, Bundesgrenzschutz und Technisches Hilfswerk schnell zu einer gemeinsamen Übung zusammenkommen. (Seite 8)

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