Fristverletzung?

Welches Versäumnis wird der Jagdgenossenschaft Diendorf angekreidet? Die Untere Jagdbehörde vertrete den Standpunkt, dass bei der Einladung zur Jahreshauptversammlung eine Fristverletzung vorgelegen habe, so Dr. Ulrich Heigl mit Blick auf den vorliegenden Bescheid. Die Behörde berufe sich "auf Protokolle der Jagdgenossenschaft Diendorf von über 40 Jahren". Daraus werde ersichtlich, dass die Tageszeitung immer zur satzungskonformen Bekanntmachung von Jahresversammlungen benutzt worden sei. In späteren Jahren sei der Aushang am schwarzen Brett der Stadt Nabburg hinzugekommen. Nun werde impliziert, dass die alte und neue Form gemeinsam zur Anwendung kommen müssen.

Die Jagdpächter haben mit Blick auf Satzung und Protokolle eine völlig andere Lesart. Sie haben auch die Protokollführerin der Niederschriften von 1988 bis 2012, Inge Kraus, befragt. Demnach wurde in der Altgemeinde Diendorf und nach der Gebietsreform im neuen Nabburger Stadtteil Diendorf bis 1989 persönlich durch den Gemeindediener eingeladen. Danach wurden Bekanntmachungen in der Tageszeitung erwogen. Der redaktionelle Teil könne Terminbekanntgaben für die Leser, aber nicht den satzungsgemäßen Abdruck von amtlichen Bekanntmachungen gewährleisten. Das sei eine Sache des kostenpflichtigen Anzeigenteils. Folglich habe die Jagdgenossenschaft dann die ortsübliche Bekanntmachung der Stadt Nabburg übernommen, den Aushang am schwarzen Brett, übernommen.

Die Jagdpächter unterstreichen zudem, dass eine fristgerechte Zeitungsveröffentlichung nur bei einer öffentlichen Versammlung erforderlich sei. "Unsere war nichtöffentlich", so Dr. Heigl. (cv)
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