17.01.2009 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Oberpfälzer Freie Wähler sprechen sich für Teilnahme an Europawahl aus Lockrufe aus Straßburg

von Uli Piehler Kontakt Profil

Endgültig wollen die Freien Wähler (FW) erst bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz am 7. Februar in Auerbach (Kreis Amberg-Sulzbach) entscheiden, ob sie bei der Europawahl im Juni antreten. Die Oberpfälzer Landtagsabgeordneten haben sich schon jetzt festgelegt: "Wir sagen ja zur Europawahl", erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der FW-Landtagsfraktion, Tanja Schweiger (Pettendorf), am Freitag.

Zusammen mit ihr sprachen sich auch die Landtagskollegen Joachim Hanisch (Bruck) und Dr. Karl Vetter (Cham) für eine Teilnahme an den Wahlen aus. Dies decke sich mit dem Stimmungsbild der Oberpfälzer Basis, sagte Schweiger. "Das Vertrauen in die etablierten Parteien schwindet", erklärt sie. Entscheidungen, die im Europäischen Parlament getroffen werden, wirkten sich unmittelbar auf die Politik vor Ort aus. Regionalität und Bürgernähe seien Eckpunkte einer Europapolitik, die die Bürger wieder mehr mit einbeziehen müsse. "All das gilt es zu diskutieren". Zu der Tagung in der Auerbacher Mehrzweckhalle erwartet die Landesgeschäftsstelle rund 200 Delegierte aus ganz Bayern. Auerbach wird seit April 2008 vom Freien Wähler Joachim Neuß regiert.
Am 14. Februar entscheidet die FW-Bundesversammlung über die Teilnahme an der Europawahl. Angestrebt wird ein Konsens. Wenn der bayerische Landesverband sich gegen eine Teilnahme ausspräche, die Bundesdelegierten aber dafür, könnte es laut FW-Chef Hubert Aiwanger zufolge trotzdem FW-Kandidaten aus dem Freistaat bei der Europawahl geben. Eine Teilnahme der Freien Wähler an der Bundestagswahl im September sieht er eher skeptisch.

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