07.09.2005 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Straßenausbau betrifft auch den Ortsteil Öd - Marktrat entscheidet sich für "Gelblicht" Anlieger müssen nun mitzahlen

Beim Vollausbau der Gemeindeverbindungsstraße zwischen der Kreisstraße SAD 37 und Öd ändert sich die Finanzierung durch die Einbeziehung des Gemeindeteiles Öd in die Aufwandsverteilung. Der Anliegeranteil beträgt deswegen über 18 000 Euro. Darum ging es bei der Sitzung des Gemeinderates.

von Herbert RohrwildProfil

Für den Vollausbau der Straße belaufen sich die Gesamtkosten nach einem Voranschlag auf brutto 269 930 Euro. Die zuwendungsfähigen Kosten werden auf 251 000 Euro veranschlagt. Eine rechtliche Prüfung durch das Landratsamt Schwandorf ergab, dass ein Teil der Ortschaft Öd, bei welchem die Gemeindeverbindungsstraße die Funktion einer Ortsstraße erfüllt, als Abrechnungsgebiet herangezogen werden muss.

Die Kosten für dieses Teilstück der Ortschaft Öd betragen rund 61 800 Euro. Durch die Einstufung als Hauptverkehrsstraße beträgt der Gemeindeanteil 70 Prozent und auf die Anlieger entfallen 30 Prozent der beitragsfähigen Kosten aus 61 800 Euro - entspricht 18 530 Euro. Bei dem beantragten Fördersatz von 70 Prozent ergibt sich folgende Finanzierungssituation: Fördermittel 150 840, Anliegeranteil 18 530, Eigenmittel der Gemeinde 75 400 Euro. Bei einem Zuwendungssatz von nur 60 Prozent erhöht sich der gemeindliche Anteil auf 100 560 Euro. Die Änderung der Finanzierung diese Straßenbaumaßnahme samt den der Erhebung von Anliegerbeiträgen für den Ausbau der Ortsstraße in Öd wurde ohne Gegenstimme gebilligt.

Bürgermeister Alois Böhm erläuterte, dass im Rahmen des Ausbaus der Kreisstraße SAD 37 die derzeit ungenügende Ausleuchtung zwischen Bauhof und Friedhof in Schwarzach mit vier zusätzlichen Leuchten erweitert und im Bereich des Dorfplatzes bei der Umgestaltung drei weitere errichtet werden sollen.

Von den vorliegenden beiden Angeboten seitens der E.ON für die Erweiterung bzw. Erneuerung der Straßenbeleuchtung - für so genanntes "Gelblicht" in Höhe von 10 360 Euro und alternativ für "Weißlicht" 8202 Euro - entschied sich der Gemeinderat einstimmig für eine Ausleuchtung mit "Gelblicht". Aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen sei "Gelblicht" sinnvoll, so Bürgermeister Alois Böhm. Durch die geringeren jährlichen Stromgebühren von 123 Euro werden sich im Laufe der Zeit die Betriebskosten neutralisieren.

Der Bürgermeister blendete auf das vom Gemeinderat am 20. September 2004 beschlossene Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde im Vollzug der Richtlinien für Zuwendungen von Kleinkläranlagen zurück und gab bekannt, dass laut Schreiben des Landratsamtes Schwandorf vom 18. August 2005 gegen das vorgelegte Konzept aus wasserrechtlicher und wasserwirtschaftlicher Sicht keine Bedenken bestehen. In der Ortschaft Öd ist die Reinigungsklasse N (Kleinkläranlage mit zusätzlicher Nitrifikation) einzuhalten.

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