16.05.2018 - 18:52 Uhr
Deutschland & Welt

Ärger im Bundestag bei Aussprache über Haushalt 2018 Tadel für die AfD

Ärger im Bundestag bei Aussprache über Haushalt 2018

von Agentur DPAProfil

Berlin. Mit einer provokanten Kritik an der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat AfD-Fraktionschefin Alice Weidel für Empörung im Bundestag gesorgt. "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern", sagte sie am Mittwoch in der Aussprache über den Haushalt 2018.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble tadelte sie dafür. Weidel diskriminiere damit alle Frauen, die Kopftuch tragen, sagte der CDU-Politiker. "Dafür rufe ich Sie zur Ordnung." Aus dem Plenum waren nach Weidels Äußerung Buh- und Pfui-Rufe zu hören. Es war das erste Mal, dass die AfD als größte Oppositionspartei eine Generaldebatte im Bundestag eröffnen durfte. Weidel will sich gegen den Ordnungsruf zur Wehr setzen. Sie werde gegen die Rüge Einspruch einlegen.

Die Generalaussprache ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen. Der Haushaltsentwurf sieht Ausgaben von 341 Milliarden Euro vor. Die Große Koalition von Union und SPD will mindestens 46 Milliarden Euro bis 2021 investieren, etwa in Bildung, Wohnungsbau und schnelleres Internet./

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