Amtsübergabe im Gesundheitsministerium
Spahn will sich besser um Pflege kümmern

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) spricht zur Eröffnung des Deutschen Pflegetages. Bild: Soeren Stache/dpa

An seinem ersten Arbeitstag als Bundesgesundheitsminister setzt Jens Spahn auf Aufbruch. Er wirbt aber auch um Geduld: Die dringend benötigte Hilfe in der Pflege könne nicht auf einen Schlag kommen.

Berlin. Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat umfangreiche Verbesserungen in der Altenpflege angekündigt. Er wolle bei der Zahl der Auszubildenden, der Bezahlung der Pflegekräfte und der Personalbemessung ansetzen, sagte er am Donnerstag beim Deutschen Pflegetag in Berlin. Begeisterten Applaus erntete er für die Ankündigung, dem Bundeskabinett den ehemaligen Präsidenten des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, als Pflegebevollmächtigten des Bundes vorzuschlagen.

Wenige Stunden nach der Amtsübernahme von seinem Vorgänger und Parteikollegen Hermann Gröhe erklärte Spahn: "Ich möchte, dass wir den Pflegeberuf attraktiver machen. Ich möchte, dass die Pflegeberufe besser bezahlt werden. Ich möchte, dass wir mehr Ausbildungsplätze haben. Ich möchte, dass sich vor allem Pflegekräfte um die Pflegebedürftigen kümmern können." Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war beim Thema Pflege vor der Bundestagswahl im September unter Druck geraten, als ein Pflege-Azubi in der ARD-"Wahlarena" schilderte, wie ältere Menschen "stundenlang in ihren Ausscheidungen liegen". In ihrem Koalitionsvertrag kündigten Union und SPD unter anderem eine "Konzertierte Aktion Pflege" an.

In der Gesundheitspolitik gehe es nicht nur darum, die schlimmsten Probleme zu verhindern. Man könne den Alltag vieler Menschen besser machen, erklärte der 37-Jährige. Spahn kündigte zudem an, die elektronische Gesundheitskarte rasch für Patienten und Ärzte besser nutzbar machen zu wollen. In der Pflege stellte sich Spahn hinter das Koalitionsvorhaben einer bundesweiten Bezahlung nach Tarif. Dies müsse aber auch refinanziert werden, sagte er. Nach einem Bericht der Funke-Mediengruppe hat die gesetzliche Pflegeversicherung das vergangene Jahr erstmals seit 2007 wieder mit einem Minus abgeschlossen. Demnach gaben die Pflegekassen rund 2,4 Milliarden mehr aus als sie einnahmen. Die Finanzreserven seien von 9,3 Milliarden Euro auf 6,9 Milliarden Euro zurückgegangen.

Einer Studie des Instituts für angewandte Pflegeforschung zufolge gebe es in Pflegeheimen derzeit 17 000 offene Stellen. Grund sei nicht fehlendes Geld, sondern hauptsächlich der Fachkräftemangel sowie die abnehmende Qualität der Bewerber. Von den 8000 neuen Stellen, die von der neuen Bundesregierung in Aussicht gestellt worden seien, gehe "kein Impuls" aus, kritisierte der Studienautor Michael Isfort. Franz Wagner, Präsident des Deutschen Pflegerates, forderte als Sofortprogramm jeweils 50 000 Stellen für Krankenhäuser und Pflegeheime. Der Koalitionsvertrag von Union und SPD biete Potenzial, bleibe dabei aber "wenig konkret", kritisierte Wagner.
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