19.04.2018 - 18:08 Uhr
Deutschland & Welt

Angela Merkel und Emmanuel Macron arbeiten an EU-Reform: Kompromiss gesucht

Der Franzose musste wegen der Regierungsbildung in Berlin lange auf eine Antwort warten. Nun will die Kanzlerin in der Debatte um Macrons ehrgeizigen EU-Reformpläne aufholen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron besichtigten am Donnerstag das Foyer des Humboldt-Forums im Berliner Schloss. Es ist das größte Kulturprojekt des Bundes. Bild: Kay Nietfeld/dpa
von Agentur DPAProfil

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen trotz inhaltlicher Differenzen zur EU-Reform bald gemeinsame Vorschläge für eine Wiederbelebung Europas präsentieren. "Wir brauchen offene Debatten und wir brauchen zum Schluss auch die Fähigkeit zum Kompromiss", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin bei einem Besuch des französischen Präsidenten. Man wolle bis zum EU-Gipfel Ende Juni zentrale Entscheidungen treffen.

Merkel und Macron kündigten zudem an, sie wollten bei ihren jeweiligen Besuchen bei US-Präsident Donald Trump im Handelsstreit und in der Syrien-Krise gemeinsame Positionen vertreten. Der französische Staatschef unterstrich, Europa stehe an einer Wegscheide. "Wir leben in einem Moment des europäischen Abenteuers, das wirklich einzigartig ist." Durch Kriege und Handelskonflikte werde die gemeinsame Souveränität Europas auf den Prüfstand gestellt. "Auch innerhalb unserer Staaten entstehen Zweifel und entstehen stark nationalistische Visionen." Der Moment sei entscheidend für die Zukunft Europas. Gegen Macrons weitreichende Reformpläne gibt es in Berlin vor allem in der Unionsfraktion Bedenken. Merkel sagte dazu, Berlin und Paris brächten teilweise andere Aspekte ein, in Summe könne man aber zu guten Ergebnissen kommen. Die Kanzlerin mahnte, Europa könne seine Interessen nur gemeinsam durchsetzen. Hier sei die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris zentral.

Als Themen, die bei den Reformen angegangen werden sollen, nannte sie die europäische Asylpolitik, eine gemeinsame Außenpolitik sowie eine Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion oder eine Bankenunion. Gerade in den letzten Punkten liegen die Vorstellungen von Paris und Berlin vor allem bei der Umsetzung aber noch weit auseinander. Merkel und größere Teile der Union treten etwa bei einem eigenen Euro-Zonen-Haushalt auf die Bremse. Es wird befürchtet, dass dies für Deutschland teuer werden könnte.

Die beiden Regierungschefs wollen in der kommenden Woche bei Trump auch die schwierigen Themen klar ansprechen. "Wir haben eine Zeit, in der es auch Differenzen gibt", sagte die CDU-Vorsitzende. Sie betonte aber auch, dass sie trotz aller Meinungsverschiedenheiten fest zum transatlantischen Bündnis stehe. Es sei ein "großer Schatz, den ich auch hegen und pflegen möchte". Macron sprach von einer "transatlantischen Schicksalsgemeinschaft".

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