21.02.2018 - 21:58 Uhr
Deutschland & Welt

Asylklagen beschäftigen Karlsruhe

Karlsruhe. Asylverfahren beschäftigen zunehmend die Bundesverfassungsrichter in Karlsruhe. "Was uns etwas Sorge macht, ist das Ansteigen der Verfahren, die mit dem Asylrecht und dem Ausländerrecht gekoppelt sind", sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle am Dienstagabend beim Jahrespresseempfang in Karlsruhe. Während in früheren Jahren die Zahl der Verfassungsbeschwerden gegen Asylverfahren zwischen 67 und 123 lag, sei sie 2017 auf 399 gestiegen. Darunter war eine Reihe von Eilverfahren gegen Abschiebungen, in denen die Richter manchmal innerhalb weniger Stunden entscheiden mussten. "Das hat die Arbeit nicht einfacher gemacht", sagte Voßkuhle.

von Agentur DPAProfil

Zuweilen fehlen den Richtern Grundlagen: So warten sie schon seit einem Dreivierteljahr auf wichtige Informationen vom Auswärtigen Amt zur Lage in Afghanistan. Ab und zu sollen sie - wie bei der Sammelabschiebung am Dienstag nach Afghanistan - entscheiden, obwohl der Flieger schon in der Luft ist.

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