24.08.2015 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Athen: Sondierungen laufen bis spätestens Donnerstag Keine neue Regierung in Sicht

von Agentur DPAProfil

Griechenland steuert auf vorgezogene Neuwahlen im September zu. Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Alexis Tsipras ist zunächst der Vorsitzende der konservativen Nea Dimokratia (ND), Evangelos Meimarakis, noch bis heute mit Sondierungen für eine neue Regierung betraut. Schafft er es nicht, bekommt laut Verfassung als Vertreter der drittstärksten Kraft im Parlament der Chef der abtrünnigen Linksabgeordneten von Tsipras' Syriza-Partei, Panagiotis Lafazanis, den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierungskoalition.

Beobachter gehen aber nicht davon aus, dass die Sondierungsgespräche tatsächlich zur Bildung einer neuen Regierung führen. Aus rein rechnerischen wie politischen Gründen zeichnet sich keine andere Konstellation ab, die das Vertrauen des jetzigen Parlamentes haben könnte.

Dennoch bestehen einige Politiker darauf, die sogenannten Sondierungsmandate bis zum letzten Moment auszuschöpfen. Auch Lafazanis will das von der Verfassung vorgesehene Mandat nutzen.

Scheitert auch Lafazanis, wird Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos nach einem letzten Gespräch mit allen Parteivorsitzenden die von Tsipras geforderten vorgezogenen Wahlen ausrufen. Als wahrscheinliches Datum dafür gilt der 20. September.

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