Ausfuhr auf hohem Niveau
Weiter hoher Rüstungsexport

Soldaten der Bundeswehr fahren im Trainings-Zentrum in Letzingen in einem Fuchs-Panzer. Archivbild: Maurizio Gambarini/dpa

Berlin. Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2017 Rüstungsexporte im Wert von 3,5 Milliarden Euro genehmigt und damit weniger als im Vorjahreszeitraum. Trotzdem handelt es sich um einen der höchsten Halbjahreswerte überhaupt. Das Wirtschaftsministerium teilte die Zahlen dem Linken-Abgeordneten Jan van Aken auf Anfrage mit. Die Aufstellung lag der dpa am Freitag vor.

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum betrug der Rückgang 13,2 Prozent. Wieder entfielen etwa 57 Prozent der Ausfuhren der deutschen Rüstungsindustrie auf Staaten außerhalb von EU und Nato. An erster Stelle der Empfängerländer liegt Algerien mit 1,025 Milliarden Euro. Die Vereinigten Arabischen Emirate (189 Millionen Euro) und Saudi-Arabien (99 Millionen Euro) sind unter den zehn Hauptempfängern. Beide Länder sind am Jemen-Krieg beteiligt.

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hatte sich als Wirtschaftsminister vor vier Jahren eine restriktive Rüstungsexportpolitik auf die Fahnen geschrieben. Seine Nachfolgerin Brigitte Zypries (SPD) führt den Kurs fort. Trotzdem ist es nicht zu einem Rückgang gekommen. "Die Summe der Genehmigungswerte eines Berichtszeitraums allein ist kein tauglicher Gradmesser für eine bestimmte Rüstungsexportpolitik", erklärt Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig. "Vielmehr sind die Art der Güter und der jeweilige Verwendungszweck bei der Bewertung zu berücksichtigen. Auch schwanken die Werte in den jeweiligen Berichtsperioden."
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