07.08.2017 - 17:14 Uhr
Deutschland & Welt

Ausgaben für Militär Von der Leyen und Gabriel streiten sich

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) macht sich gegen den Widerstand von SPD und Opposition für eine drastische Erhöhung der deutschen Militärausgaben stark. In einem Interview der Funke-Mediengruppe bekannte sie sich klar zum Nato-Ziel, die Investitionen in Verteidigung bis 2024 von derzeit 1,26 auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. "Ich kenne keinen europäischen Nachbarn, der irgendetwas anderes erwartet, als dass Deutschland sein Versprechen hält." Außenminister Sigmar Gabriel nannte das bei einem Wahlkampfauftritt in Baden-Württemberg eine "ziemlich verrückten Idee". Europa gebe ungefähr die Hälfte der Verteidigungsausgaben der Vereinigten Staaten aus, habe aber im Vergleich dazu nur 15 Prozent der Effizienz, kritisierte der SPD-Politiker. Deswegen sei eine massive Erhöhung der Militärausgaben nicht nötig. "Wir schmeißen das Geld zum Fenster raus", kritisierte der Vizekanzler - und plädierte für höhere Bildungsausgaben. Die Mitgliedstaaten der Nato hatten sich 2014 bei ihrem Gipfeltreffen in Wales verpflichtet, innerhalb eines Jahrzehnts auf das Zwei-Prozent-Ziel zuzubewegen. Die USA geben derzeit 3,6 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für das Militär aus. Die meisten europäische Bündnispartner bleiben dagegen unter 2 Prozent.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält am 2-Prozent-Ziel fest. Bild: Timm Schamberger/dpa
von Agentur DPAProfil
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