Bericht des Wehrbeauftragten
Entrüstung über Ausrüstung

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels. Bild: dpa

Zu wenig Personal, zu viele Aufgaben, zu schlechte Ausrüstung: Mit großen Reformen wollte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Probleme der Bundeswehr anpacken. Nach den Worten des Wehrbeauftragten hat sich nichts verbessert. Im Gegenteil.

Berlin. Trotz erheblicher Reformanstrengungen hat sich der Zustand der Bundeswehr nach Einschätzung des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels nicht verbessert. Die Lücken bei Personal und Material seien teils noch größer geworden, heißt es im Jahresbericht. Die Einsatzbereitschaft der Waffensysteme sei "dramatisch niedrig". Die enorme personelle Unterbesetzung habe sich verstärkt. Viele Soldaten seien überlastet und frustriert. Die eingeleiteten Trendwenden müssten "deutlich mehr Fahrt aufnehmen". Der SPD-Politiker überreichte seinen Bericht am Dienstag Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und stellte ihn im Anschluss der Öffentlichkeit vor.

21 000 Dienstposten von Offizieren und Unteroffizieren seien nicht besetzt. Der Mangel an Personal führe nicht selten zu Überlastung und Frustration. "Gleichzeitig ist die materielle Einsatzbereitschaft der Truppe in den vergangenen Jahren nicht besser, sondern tendenziell noch schlechter geworden", sagte Bartels in Berlin. "Die Materiallage bleibt dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch schlechter geworden." Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angestoßenen Trendwenden seien zu begrüßen. "Nur macht die Proklamation allein noch nichts besser."

Bartels schlug "Fast-Track-Projekte" vor, um den Alltagsdienst von Soldaten zu verbessern, etwa durch die schnelle Beschaffung von Stiefeln, Funkgeräten oder Nachtsichtbrillen. "Viele Soldatinnen und Soldaten wünschen sich an der einen oder anderen Stelle eine Art Befreiungsschlag im Sinne schneller Beschaffungspakete."

Auch brauche die Bundeswehr mehr Geld. Im Haushaltsplan "steht bisher noch nichts substanziell Zusätzliches". Bartels beklagte zudem ein Übermaß an Zentralisierung und Bürokratisierung in der Truppe, durch die persönliche Verantwortung schwinde.
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Franz Wölfl aus Mitterteich | 23.02.2018 | 10:51  
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