24.11.2017 - 21:50 Uhr
Deutschland & Welt

Bewegung in Berlin Große Koalition nun doch in Sichtweite

Also doch wieder Große Koalition? Nach ihrem harschen Nein zu einer weiteren GroKo bewegen sich die Sozialdemokraten allmählich in eine andere Richtung. Auch aus dem Schloss Bellevue kommen vielsagende Zeichen.

"Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung." Zitat: SPD-Vorsitzender Martin Schulz
von Agentur DPAProfil

Berlin. SPD-Chef Martin Schulz ist vom kategorischen Nein zu einer Großen Koalition abgerückt und will die Entscheidung über jedwede Regierungsbeteiligung den Parteimitgliedern überlassen. "Sollten die Gespräche dazu führen, dass wir uns, in welcher Form und in welcher Konstellation auch immer, an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die Mitglieder unserer Partei darüber abstimmen", sagte Schulz am Freitag in Berlin. Aber: "Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lud Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Schulz für Donnerstag zu einem gemeinsamen Gespräch ins Schloss Bellevue ein. Am Sonntag waren die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen gescheitert. Steinmeier hatte die Parteien daraufhin eindringlich zu einem neuen Anlauf für eine Regierungsbildung aufgerufen, die Initiative übernommen und eine Reihe von Gesprächen mit den Spitzen der Parteien und Fraktionen gestartet. Am Donnerstag war Schulz zum Gespräch bei seinem alten Parteifreund Steinmeier angetreten. Im Anschluss hatte die SPD-Führung bis in die Nacht über das Vorgehen beraten.

Schulz sagte, die SPD-Führung habe ausführlich beraten, welchen Beitrag die SPD für eine Regierungsbildung leisten könne - "in welcher Form und welcher Konstellation auch immer". Die Parteispitze sei sich einig gewesen, dass er der Einladung des Bundespräsidenten zu Treffen auch mit anderen Parteichefs folgen werde. Nach einem Termin für das Treffen von Steinmeier mit Merkel, Seehofer und Schulz werde noch gesucht, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. In der Partei wird nicht damit gerechnet, dass es vor dem am 7. Dezember beginnenden Parteitag zu Sondierungsgesprächen kommen könnte. (Kommentar, Seite 4)

Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.SPD-Vorsitzender Martin Schulz
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