Bundestagswahl 2017
Alles läuft auf Gabriel zu

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die nordrhein-westfälische Landtagspräsidentin Carina Gödecke und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel (von links) beraten den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen. Bild: dpa

In Düsseldorf gibt sich SPD-Parteichef Gabriel trotz Umfragetiefs kämpferisch. Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai habe "überragende Bedeutung" für Land und Bund. Aber macht er selbst den Kanzlerkandidaten?

Düsseldorf. Beim Spitzentreffen der engeren SPD-Führung soll nach Angaben von Parteichef Sigmar Gabriel keine Entscheidung zur Kanzlerkandidatur fallen. Am Dienstag nahm Gabriel in Düsseldorf zunächst an einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion teil. Er wollte sich weiterhin nicht äußern, ob er als Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Rennen geht. "Wir reden über die Inhalte des Wahlkampfs. Ich weiß gar nicht, wer überhaupt auf die Idee gekommen ist, dass wir über Personal reden", sagte Gabriel.

Nach Informationen der "Bild"-Zeitung will Gabriel als Kanzlerkandidat antreten. Diese Entscheidung habe der Vizekanzler und Wirtschaftsminister nach internen Gesprächen und unter anderem auf dringendes Anraten von Altkanzler Gerhard Schröder getroffen, schrieb die Zeitung unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Parteikreise. Der SPD-Parteivorstand schrieb in einer Reaktion auf Twitter, es handele sich um "Spekulationen". Es bleibe dabei, dass die Frage der SPD-Kanzlerkandidatur erst am 29. Januar entschieden werde.

Allerdings war für den Abend in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt eine vertrauliche Gesprächsrunde in einem Hotel angesetzt. Daran sollten neben Gabriel unter anderem die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, der Hamburger Regierungschef Olaf Scholz, Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann, Generalsekretärin Katarina Barley und mehrere Parteivizes teilnehmen. Noch-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, der als neuer Außenminister favorisiert wird und bei einem Gabriel-Verzicht Kanzlerkandidat werden könnte, ist verhindert.

Gabriel selbst schwor die nordrhein-westfälischen Genossen auf die am 14. Mai anstehende Landtagswahl ein, bei der Kraft ihren Ministerpräsidentinnenjob verteidigen will. Nordrhein-Westfalen habe im Wahljahr 2017 eine "überragende Bedeutung". Der soziale und demokratische Zusammenhalt der Gesellschaft stehe auf dem Spiel, sagte Gabriel. Die Entscheidung an Rhein und Ruhr gilt als letzter Stimmungstest vor der Bundestagswahl.

Linkspartei-Chef Bernd Riexinger glaubt, dass Gabriel antritt. Der Vizekanzler habe aber ein "großes Glaubwürdigkeitsproblem, weil er doch in der vergangenen Zeit sich durch sehr große Schwankungen bemerkbar gemacht hat". Gabriel müsse deutlich machen, dass er wirklich für höhere Renten, Löhne und mehr Investitionen in Bildung eintreten wolle.
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