23.04.2018 - 22:30 Uhr
Deutschland & Welt

Bundeswehr: Ministerium will neue Raketenwerfer kaufen

Hubschrauber, Transportflugzeuge, Raketenwerfer und die Drohne "Heron TP": Das Verteidigungsministerium will die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr lindern. Zuvor muss der Bundestag das Geld freigeben.

Ein Artillerie-Raketenwerfer vom Typ MARS feuert. Bild: Peter Steffen/dpa
von Agentur DPAProfil

Berlin. Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine Liste des Bundesverteidigungsministeriums, die der dpa vorliegt, umfasst 18 Einzelposten mit einem Bestellwert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro. Das interne Dokument ging im Februar an die zuständigen Abgeordneten des Bundestags. Demnach sind für die Bundeswehr unter anderem neue Raketenwerfer, Rettungshubschrauber und Transportflugzeuge vorgesehen.

Die Liste enthält auch den Abschluss des Leasingvertrags für israelische "Heron TP"-Drohnen. Darauf hatten sich Union und SPD im Koalitionsvertrag verständigt. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Montag, die Drohne solle "bewaffnungsfähig" sein, werde aber ohne Waffen ausgeliefert. "Die Entscheidung, ob Waffen beschafft werden, ist separat zu treffen."

Hintergrund ist eine entsprechende Einschränkung im Koalitionsvertrag. Dort heißt es zu der Kampfdrohne: "Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden." Die Anmietung der israelischen Drohnen gilt als eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der Deal war aber kurz vor Ende der vergangenen Legislaturperiode am Widerstand der SPD gescheitert.

Darüber hinaus ist unter anderem der Kauf von 18 Raketenwerfern (Mars II), dieses Waffensystem nutzt das Artilleriebataillon 131 in Weiden, sowie sieben Rettungshubschraubern und sechs "Hercules"-Transportflugzeugen geplant. Zudem sollen Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen gekauft werden. Auch Verbesserungen für den Schützenpanzer Puma sind vorgesehen. Das System wird derzeit beim Panzergrenadierbataillon 122 in Oberviechtach eingeführt. Die Liste wird von Beamten des Verteidigungsministeriums als vorläufig bezeichnet. Es werde "ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz 2018 verkündet wird". Kommentar

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