Bundeswehr unter der Lupe
Keine Andenken an die Wehrmacht

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Bild: dpa

Nach der Affäre um rechtsextreme Umtriebe will die Verteidigungsministerin in Kasernen aufräumen. Andenken an die Wehrmacht ohne historische Einordnung hätten dort nichts mehr verloren. Für SPD-Kanzlerkandidat Schulz geht das aber am Problem vorbei.

Berlin. Ursula von der Leyen hat ihre Kampagne gegen Wehrmachts-Nostalgie in der Bundeswehr verteidigt. Es sei wichtig, den Traditionserlass der Bundeswehr aus dem Jahr 1982 zu überarbeiten, da dieser "einige Hintertürchen hat", sagte die Ministerin am Mittwoch nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages.

Kein Generalverdacht

Nach ihren Worten gibt es große "Handlungsunsicherheit" in der Frage des Umgangs mit Traditionslinien. Sie betonte, es sei ihr nach Bekanntwerden der Terrorvorwürfe gegen den Oberleutnant Franco A. nicht darum gegangen, die Angehörigen der Bundeswehr unter Generalverdacht zu stellen, sondern nur um Aufklärung. In der Kaserne von A. im französischen Illkirch waren Wehrmachtshelme und Landser-Bilder entdeckt worden. Von der Leyen hatte daher eine Durchsuchung aller Kasernen der Bundeswehr angeordnet. Dabei waren in den vergangenen Tagen 41 weitere Andenken an die Wehrmacht gefunden worden, wie die dpa aus dem Ausschuss erfuhr.

Verlust von Vertrauen

Druck auf die Ministerin kam von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Ihre Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, sei "nicht sehr ausgeprägt", kritisierte er. Die Inspektionen von Kasernen gingen am Problem vorbei. "Es geht nicht um Liederbücher", sagte er. Es gehe darum, den Verlust von Vertrauen in die Bundeswehr zu stoppen.

Bei der Aufarbeitung der Affäre Franco A. hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge laut Medienberichten bereits zahlreiche Fehler in Asylverfahren entdeckt. Nach der Überprüfung von bislang 1000 anderen Verfahren seien in 10 bis 15 Prozent der Fälle Fehler aufgefallen, berichteten die Zeitungen "Bild" und "B.Z." ohne nähere Angaben von Quellen. Von der Behörde war zunächst keine Stellungnahme dazu zu bekommen. Der Offizier Franco A. hatte sich unbemerkt als syrischer Flüchtling ausgegeben und Leistungen bezogen.
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