08.02.2018 - 21:28 Uhr
Deutschland & Welt

Das Prozedere im Detail Bald kommt Post aus Berlin

Berlin. Nun hängt alles an den SPD-Mitgliedern: Sie stimmen per Briefwahl über den Koalitionsvertrag mit der Union ab - und über die Zukunft von Kanzlerin Angela Merkel:

von Agentur DPAProfil

Dauer: Dienstag, 20. Februar, bis Freitag, 2. März, 24 Uhr.

Teilnehmer: 463 723 SPD-Mitglieder.

Kosten: 2013 waren es laut Parteikreisen rund zwei Millionen Euro.

Online-Abstimmung: Ist nur für 2300 im Ausland lebende Mitglieder möglich. Klappt der Test, kann das beim nächsten Mal auch im Inland bei einem SPD-Mitgliederentscheid zum Einsatz kommen.

Die Frage an die Mitglieder lautet: "Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen? - Ja oder Nein."

Regionalkonferenzen: Sieben für die Zustimmung zur Groko in ganz Deutschland mit SPD-Chef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles, vom 17. bis 25. Februar. Juso-Chef Kevin Kühnert startet seine bundesweite Kampagne für eine Ablehnung am Freitag in Leipzig.

Auszählung: Findet in der SPD-Zentrale in Berlin statt.

Brieföffnung: Die damalige SPD-Generalsekretärin Nahles nannte die 2013 für den ersten Entscheid geliehenen zwei Geräte zum Brieföffnen fachkundig "Hochleistungsschlitzmaschinen". Auch dieses Mal kommen sie zum Einsatz - sie können pro Stunde rund 20 000 Briefe öffnen.

Unterlagen: Die Parteizeitung "Vorwärts" druckt eine Sonderausgabe mit dem 177-seitigen Koalitionsvertrag, die die Mitglieder erhalten, zudem kann er online heruntergeladen werden. Es muss zudem eine eidesstattliche Erklärung ausgefüllt werden.

Ergebnis: wird am Sonntag, 4. März, verkündet.

Quorum: Das Ergebnis für Annahme oder Ablehnung der Koalition ist bindend, wenn mindestens 20 Prozent der Mitglieder abstimmen. Der 45-köpfige Vorstand kann sich nicht über das Ergebnis hinwegsetzen.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.

Nachrichten per WhatsApp