21.08.2014 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Die Zeit Pressestimmen

von Redaktion OnetzProfil

Die Hamburger Wochenzeitung schreibt zum Thema Überwachung:

"Beifang" oder "Einfang" - Tatsache ist, dass auch Freunde einander überwachen. Nur hat die Supermacht die besseren Mittel. Und sie hat ihre Freunde systematisch ausgeforscht, will man dem NSA-Abtrünnigen Snowden glauben. Dennoch ist es höchste Zeit, dass dieses Land sich ehrlich macht und fromme Wünsche nicht mit der profanen Wirklichkeit verwechselt. Auch Freunde sind in Diplomatie und Wirtschaft Rivalen. Dass die Amerikaner wissen wollen, wer in Deutschland (siehe Rabta) Sanktionen und Embargos unterläuft, liegt auf der Hand. Eine deutsche Politik, die bei den "großen Jungs" mitspielen will, muss aber auch mehr wissen, als im dpa-Ticker steht.

Berliner Zeitung

Das Blatt kommentiert die Hinrichtung von James Foley:

In ihrem Video erklären die Terroristen, sie seien keine Aufständischen. Sie hätten eine Armee und einen Staat. Daraus leiten sie ab, dass sie mit der Bevölkerung dieses "Staates" machen können, was sie wollen. Niemand habe ein Recht zu intervenieren. Es ist sicher an der Zeit, ihnen dieses Selbstverständnis zu nehmen. Es geht aber doch auch darum, wie das geschehen muss, damit danach nicht neue Videos kommen von neuen Gruppierungen, die den gleichen wahnsinnigen Alleinvertretungsanspruch mit den gleichen wahnsinnigen Methoden durchzusetzen versuchen.

"Digitale Agenda"

Auf 36 Seiten hat die Bundesregierung aufgeschrieben, wie sie mit der fortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft umgehen will. Vieles in dieser "Digitalen Agenda" für die Jahre bis 2017 ist noch vage. Die zuständigen Minister sprechen vorsichtig von einem "Hausaufgabenheft".

Schnelles Internet: Bis 2018 sollen überall in Deutschland Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen. Derzeit sind solche schnellen Internetzugänge in 64 Prozent der Haushalte verfügbar.

Mobiles Internet: Das mobile Internet über WLAN soll ausgebaut werden. Die Regierung will Rechtssicherheit für Anbieter solcher WLANs in öffentlichen Räumen schaffen, beispielsweise in Flughäfen, Hotels oder Cafés. Sie sollen grundsätzlich nicht für Rechtsverstöße ihrer Kunden bei der Internetnutzung haften.

IT-Sicherheit: Geplant ist, kritische Infrastrukturen wie Energie- oder Telekommunikationsnetze besser vor Cyberangriffen zu schützen. Firmen aus solchen sensiblen Bereichen sollen Mindeststandards der IT-Sicherheit einhalten und verpflichtet werden, Attacken auf ihre Systeme zu melden. Für die Bundesbehörden, die sich um den Kampf gegen Cyberkriminalität kümmern, gibt es mehr Geld und Personal.

Behördengänge per E-Mail: Bürger sollen mehr Möglichkeiten bekommen, Behördenangelegenheiten auf elektronischem Weg zu erledigen. Geplant ist etwa eine flächendeckende Einführung der De-Mail.

Geodaten-Anwendungen: Gefördert werden soll die Entwicklung digitaler Ideen. Das Infrastrukturministerium stellt ab 2015 dafür 100 Millionen Euro für Kreative bereit - und Geodaten zu Wetter, Verkehr, von Satelliten und aus der Meeresbeobachtung für neue Anwendungen. (dpa)

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