08.09.2017 - 22:12 Uhr
Deutschland & Welt

Einreiseverbote zu eng gefasst Rückschlag für Trump

Seattle. Ein Berufungsgericht in den USA hat Donald Trumps Einreiseverbote für Staatsangehörige sechs überwiegend muslimischer Länder teilweise aufgehoben. Großeltern, Tanten und Onkel sowie Cousins und Cousinen Betroffener darf die Einreise nicht mehr verweigert werden. Um Trumps Einreisesperren gibt es seit vielen Monaten ein juristisches Hin und Her.

von Agentur DPAProfil

Das Oberste Gericht der USA hatte zwar vor Kurzem entschieden, dass der Einreisestopp in Teilen in Kraft treten darf, bis es im Oktober in der Hauptsache entscheidet. Bis dahin soll aus den betreffenden Ländern nur in die USA einreisen dürfen, wer "echte" (bona fides) Beziehungen in das Land nachweist. Das Gericht mit Hauptsitz in San Francisco verkündete aber am Donnerstag in Seattle, dass enge Verwandte einreisen dürfen - anders als die Trump-Regierung das wollte. Die drei Richter erklärten einstimmig, die Regierung habe nicht ausreichend erklärt, warum der Einreisestopp auch für diese Menschen gelte. Die Einreisesperren traten am 29. Juni in Kraft. Sie gelten für einen Zeitraum von 90 Tagen für all jene Menschen aus den Ländern Iran, Sudan, Syrien, Jemen, Libyen und Somalia, die keine engen Verbindungen in die USA nachweisen können. Das Flüchtlingsprogramm wird für 120 Tage ausgesetzt, allerdings lockerte das Berufungsgericht auch hier die Vorgaben.

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