08.03.2018 - 13:50 Uhr
Deutschland & Welt

Ende März Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzender in Sachsen-Anhalt Poggenburg gibt Spitzenämter bei AfD auf

Magdeburg. Nach seiner umstrittenen Rede zum Aschermittwoch zieht Sachsen-Anhalts AfD-Landesvorsitzender und Fraktionschef André Poggenburg Konsequenzen und gibt beide Ämter auf. Er erkläre "freiwillig und verbindlich" seinen Rücktritt zum 31. März, teilte der 42-Jährige am Donnerstag in Magdeburg mit. Er begründete seinen Schritt auch mit dem bundesweiten Echo auf seine Rede beim politischen Aschermittwoch in Sachsen.

Andre Poggenburg. Archivbild: Philipp von Ditfurth/dpa
von Agentur DPAProfil

Poggenburg trat Ende 2013 in die AfD ein, wurde ein Jahr später Landesvorsitzender und führt die Fraktion seit dem Einzug der AfD in den Magdeburger Landtag im Frühjahr 2016. Zuletzt hatte er mit seiner Rede beim politischen Aschermittwoch in Sachsen bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Dort verunglimpfte er die in Deutschland lebenden Türken pauschal als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber", die in Deutschland "nichts zu suchen und nichts zu melden" hätten. Das brachte ihm bundesweite Empörung und auch parteiinterne Kritik ein. Der AfD-Bundesvorstand mahnte ihn einstimmig ab.

Der Vize-Bundesvorstandsvorsitzende Kay Gottschalk sprach jetzt von einer "guten und weisen Entscheidung". Diese zeige, "dass die AfD erwachsen geworden ist". Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz sagte: "Ich finde es verantwortungsvoll von Herrn Poggenburg, dass er seine Konsequenzen daraus zieht zum Wohle der Partei." Der brandenburgische Landeschef Kalbitz gehört zusammen mit Poggenburg und dem Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke zum rechtsnationalen Parteiflügel.

In der Landtagsfraktion war es unter anderem auch als problematisch angesehen worden, dass Poggenburg seine Lebensgefährtin als Auszubildende in die Fraktion holte. "Das sind genau solche Filzgeschichten, die wir als AfD fundamental ablehnen", sagte ein AfD-Mitglied. Im Zuge der Streitigkeiten verließen bereits drei Abgeordnete die Landtagsfraktion. Beim Landesparteitag trat Ende Januar das Landesschiedsgericht der Partei geschlossen zurück, um gegen das Gebaren des Landesvorstands um Poggenburg zu protestieren.

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