15.10.2017 - 23:00 Uhr
Deutschland & Welt

Erfolg für SPD in Niedersachsen Weils Wahlkampf

Im Wahlkampf drehte er auf, seine SPD überholte in wenigen Wochen die CDU. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil triumphiert am Wahlabend. Fraglich nur, ob es für Rot-Grün wieder reicht.

von Agentur DPAProfil

Hannover. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist der Gewinner der Landtagswahl in Niedersachsen. Zum ersten Mal seit fast zwanzig Jahren sind die Sozialdemokraten wieder stärkste politische Kraft in dem Bundesland. Damit ist der SPD nach einer Serie von Niederlagen in diesem Wahljahr ein lang ersehnter Triumph gelungen. Zwischenzeitlich schien es am Wahlabend sogar so, dass es für eine Fortsetzung von Weils rot-grüner Regierungskoalition reichen könnte. Außerdem bleibt ihm die Option einer Großen Koalition. Die Variante einer Ampel aus SPD, Grünen und FDP haben die Freidemokraten klar ausgeschlossen.

Nach einem miserablen Wahljahr für die SPD ist es dem 58-jährigen Weil gelungen, den Negativ-Trend für seine Partei zu drehen. Noch im August führte die CDU in Niedersachsen in Umfragen mit 40 Prozent, die SPD lag acht Punkte dahinter. Seitdem hat sich die SPD mit der CDU eine spannende Aufholjagd geliefert. Die gelang am Ende auch deshalb, weil nach der Bundestagswahl der negative Schulz-Faktor wegfiel. Weil habe davon profitiert, dass der SPD-Kanzlerkandidat nach seiner Niederlage so aufrecht in die Opposition gegangen ist, sagt der Politologe Karl-Rudolf Korte.

Starke Personalisierung

Ausgezahlt hat sich die starke Personalisierung des Wahlkampfs: Weil setzte auf Gespräche mit Bürgern, Kundgebungen mit Berliner Prominenz gab es nur wenige. Und als früherer Oberbürgermeister von Hannover wirkte der SPD-Politiker bei diesen direkten Begegnungen überzeugend. "Ich kann Wahlkampf", sagt er selbstbewusst.

Alle Attacken der CDU auf Weil und die SPD prallten mehr oder minder wirkungslos ab. Auf die ständige Kritik an der rot-grünen Schulpolitik reagierte Weil mit dem Hinweis auf die politische Vergangenheit seines Kontrahenten Althusmann: Dieser war bis 2013 Kultusminister. Auch Althusmanns Kritik an Weils Verhalten im VW-Abgasskandal verfing nicht. Zu sehr sorgen sich die Wähler in Niedersachsen um das Wohl des Autokonzerns, von dem so vieles im Land abhängt. Am Ende bliebt der CDU nur eine Rote-Socken-Kampagne: Sie warnte vor einem rot-rot-grünen Bündnis. Doch die Linke verpasste den Einzug in den Landtag.

Der Fall Twesten

Die CDU hat mit ihrem Spitzenkandidaten Althusmann ihr schlechtestes Ergebnis seit fast 60 Jahren eingefahren. Die Wahl-Klatsche für die Union bei der Bundestagswahl, der Richtungsstreit, die Ungewissheit über die bevorstehenden Jamaika-Verhandlungen: Das alles dürfte einen großen Anteil am Absacken der CDU gehabt haben. Mehrfach hat Althusmann im Wahlkampf gesagt, dass er sich aus Berlin mehr Rückenwind gewünscht hätte. Dazu kommen hausgemachte Probleme der niedersächsischen CDU. Althusmann war in den Jahren vor der Wahl ganz raus aus der Landespolitik: Der Ex-Kultusminister leitete das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Namibia. Dem Wiedereinsteiger ohne Abgeordneten-Mandat fehlte der Landtag als Arena. Dazu kommt der Fall Elke Twesten. Dass die grüne Landtagsabgeordnete im August zur CDU überlief und damit die rot-grüne Landesregierung zu Fall brachte, empfanden viele Niedersachsen als ruchbar.

Nun liegt der Ball im Feld von Stephan Weil. Reicht es nicht für sein Wunschziel, Rot-Grün fortzusetzen, muss er ein tragfähiges Bündnis mit der CDU schmieden. Althusmann hat bereits angekündigt, dass er den Fraktionsvorsitz im Landtag anstrebt. Und damit seine Niederlage indirekt eingestanden.

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