07.02.2018 - 19:02 Uhr
Deutschland & Welt

Fahrplan bis zur Wahl der Kanzlerin So geht's weiter

Nach der Einigung von Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag ist der Fahrplan für die weitere Regierungsbildung weitgehend absehbar. So könnte er aussehen:

von Agentur DPAProfil

9. Februar: Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert startet in Leipzig seine "No-GroKo-Kampagne" für den SPD-Mitgliederentscheid. Geplant ist eine Reihe von Auftritten in ganz Deutschland. Ein paar Tage später wollen SPD-Chef Martin Schulz und andere führende Sozialdemokraten ihre Werbetour für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag starten.

20. Februar: Der SPD-Mitgliederentscheid beginnt. Genau 463 723 Sozialdemokraten können sich daran beteiligen.

26. Februar: Die CDU will bei einem regulären Parteitag in Berlin über den Koalitionsvertrag abstimmen. Parteichefin Angela Merkel hatte der JU diesen besonderen Schritt zugesagt. Wegen des schlechten Wahlergebnisses war die Forderung laut geworden, über die Aufstellung der Partei und eine mögliche Verjüngung auf einem Parteitag zu diskutieren und den Delegierten auch die Abstimmung über einen Koalitionsvertrag zu überlassen.

2. März: Einsendeschluss für die Wahlbriefe beim Mitgliederentscheid der SPD. Unmittelbar anschließend beginnt die Auszählung.

4. März: Die SPD wird voraussichtlich das Ergebnis des Votums verkünden. Dann kommt am Abend der CDU-Bundesvorstand zusammen, um das Ergebnis zu bewerten.

6./7. März: Nicht ausgeschlossen ist, dass der Bundestag in der eigentlich sitzungsfreien Woche am Dienstag oder Mittwoch zu einer Sondersitzung zur Wahl der Kanzlerin zusammengerufen wird. Laut Grundgesetz schlägt der Bundespräsident dem Bundestag eine Kandidatin oder einen Kandidaten vor. Dieser benötigt die absolute Mehrheit der Stimmen des Parlaments. Anschließend wird die Kanzlerin oder der Kanzler vom Bundespräsidenten ernannt und vor dem Bundestag vereidigt.

14. März: Wahrscheinlicher als eine Sondersitzung in der Woche zuvor ist, dass die Wahl der Kanzlerin in der regulären Sitzungswoche des Bundestags am Mittwoch stattfindet. Anschließend ernennt der Bundespräsident auf Vorschlag der Kanzlerin die Ministerriege.

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