06.07.2017 - 14:52 Uhr
Deutschland & Welt

Freihandel Japan und EU "im Prinzip" einig

Vier Jahre lang kamen Brüssel und Tokio bei ihren Verhandlungen über den Freihandel nur mühsam voran. Doch seit aus Washington protektionistische Töne kommen, ging alles plötzlich ziemlich schnell.

EU-Ratspräsident Donald Tusk (links) mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe (Mitte) und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker . Bild: Francois Walschaerts/AP/dpa
von Agentur DPAProfil

Brüssel. Die Europäische Union und Japan haben sich grundsätzlich auf ein umfassendes Freihandelsabkommen und eine engere Partnerschaft geeinigt. Dies ist das Ergebnis eines Treffens von Ministerpräsident Shinzo Abe mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Brüssel. "Wir haben es geschafft", sagte Tusk. Die Handelsgespräche zwischen der EU und Japan seien gelungen. Dies zeige, dass Europa sich immer mehr global engagiere. Juncker sagte, man sei sich "im Prinzip" bei dem Handelspakt einig geworden. Sich abzuschotten, sei weder für die Weltwirtschaft, noch für Unternehmen oder Arbeitnehmer gut. Protektionismus schütze nicht wirklich.

Der seit 2013 vorbereitete Freihandelspakt soll Zölle und andere Handelshemmnisse abbauen, um Wachstum und Jobs zu schaffen. Allerdings ist der Vertrag noch nicht vollständig ausverhandelt. Das dürfte nach Einschätzung von EU-Beamten noch Monate dauern. Mit der Grundsatzeinigung wollten beide Seiten kurz vor dem G20-Gipfel ein politisches Signal gegen Protektionismus setzen. Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und ein interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen. An der Wirtschaftskraft gemessen würde durch das Abkommen die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Kritiker fürchten um europäische Standards. Umweltschützer bemängeln, dass der japanische Walfang und möglicher Holzschmuggel nicht ausdrücklich geregelt werden.

Die EU veröffentlichte am Donnerstag einen Bericht zu den bisherigen Verhandlungsergebnissen. Japan hat demnach akzeptiert, dass der europäische Zoll auf japanische Autos von derzeit zehn Prozent erst sieben Jahre nach Inkrafttreten des Abkommens komplett abgebaut sein wird. Die Regierung in Tokio handelte im Gegenzug zum Beispiel Schutzklauseln für japanische Bauern aus.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für einen offenen Welthandel eingesetzt. Bei einem Treffen mit Singapurs Regierungschef Lee Hsien Loong forderte sie am Donnerstag in Berlin "offene Handelsströme" und eine Stärkung der multilateralen Beziehungen. Damit wandte sich Merkel auch gegen US-Präsident Donald Trump, der wiederholt mit protektionistischen Maßnahmen zum Schutz der US-Wirtschaft gedroht hatte. Lee betonte, beide Länder fühlten sich einem offenen Welthandelssystem "zutiefst verpflichtet". Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur werde beiden Seiten von großem Nutzen sein.

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