Italien nach der Schlappe für Renzi
„Stinkefinger-Wahl“

Es waren die Jungen, die Ungeduldigen, die Resignierten. Sie kamen aus dem linken und rechten Lager und aus der Mitte. Die Regierungszeit von Matteo Renzi ist mit dem "Nein" der Italiener zur Verfassungsreform am Ende. Was danach kommt, steht in den Sternen.

Rom. Als italienischer Ministerpräsident hatte es Matteo Renzi schon recht weit gebracht: Der Chef der 65. italienischen Nachkriegsregierung feierte kürzlich seine ersten 1000 Tage im Amt, was nur wenige seiner Vorgänger geschafft hatten. Doch kurz nach Mitternacht war am Montag Schluss. Nachdem sein Volk die von ihm vorangetriebene Verfassungsänderung mit überdeutlicher Mehrheit hatte durchfallen lassen, kündigte der 41-Jährige seinen Rücktritt an.

Als "Il rottamatore", der große Verschrotter, war er vor knapp drei Jahren angetreten und wollte Italien von Grund auf umbauen. Nun räumt der Europa-Freund das Feld und hinterlässt große Unsicherheit in einem Land, das nichts dringender als Stabilität bräuchte.

Was ist nur los in Italien? Warum haben sich die Menschen nicht für eine Reform entschieden, die ein Ende der ewigen Regierungskrisen bedeuten sollte? Die nach Lesart ihrer Befürworter hätte beweisen können, dass Italien doch reformfähig ist. Die Antwort: "Es war ganz eindeutig eine Abstimmung über Renzi." Das sagt der renommierte Politikwissenschaftler Giovanni Orsina von der Universität Luiss in Rom. Die spanische Zeitung "El País" ist deutlicher: "Ein Stinkefinger für Matteo Renzi."

Wut und Unzufriedenheit

Der 41-jährige Chef der Sozialdemokraten hat den Fehler gemacht, das Referendum zu einer Abstimmung über sich selbst zu machen - obwohl er das wohlgemerkt gar nicht hätte machen müssen. Er hat auf seinem anfänglichen Höhenflug nicht gemerkt, dass sein Volk und auch seine Partei PD ihm schon lange nicht mehr folgten. Dafür büßt er.

Nur ein Fünftel habe wirklich über die Verfassungsreform abgestimmt, der Rest habe, wie bei einer Wahl, politisch entschieden, sagt Orsina. "Brexit, Trump ... wir sprechen hier über ein globales Phänomen. Die Leute haben aus Wut und Unzufriedenheit gewählt, weil Renzi für sie die Quintessenz des viel besungenen politischen Establishments war."

Die Menschen hätten in diesem globalen Kontext immer weniger Geduld. "Wir leben in einem sehr komplizierten Land, in einem komplizierten Kontinent, die Leute sind nervös, frustriert, aber vor allem ungeduldig", sagt Orsina. Die 1000 Tage, die Renzi im Amt war, seien schon genug gewesen. Die Wähler erwarteten schnelle Verbesserungen, aber die Probleme Italiens hätten schon in den 60er Jahren begonnen.

"Arroganz der Macht"

Arbeitslosigkeit, Vetternwirtschaft, Korruption sind die Krankheiten. Die Leute haben unterbezahlte Jobs, wenn sie überhaupt einen bekommen. Viele Junge, Gutausgebildete gehen ins Ausland. "Italien ist ein Land, in dem niemand niemandem traut", so Orsina. Es ist bemerkenswert, dass sich hinter dem "No" Menschen aller politischen Lager versammelten: Von ganz links bis ganz rechts. "Heute hat die Arroganz der Macht verloren", sagt Luigi di Maio, Vorstandsmitglied der europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung, die ein Referendum über die Mitgliedschaft im Euro verlangt.

Renzi bleibt ein schwacher Trost: In der heimatlichen Toskana kam das "Sì" klar über 50 Prozent. Dies könnte ihn vielleicht ermutigen, nicht ganz von der politischen Bühne abzutreten. Es könnte also durchaus sein, dass "Il rottamatore" bei der nächsten Wahl wieder antritt und Italien "Renzi reloaded" erlebt.
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