05.03.2018 - 15:36 Uhr
Deutschland & Welt

Italien nach der Wahl Zwei Sieger, kein Gewinner

Stunde Null in Italien. Die Eliten sind abgewählt. An die Macht wollen Rechtspopulisten und Revoluzzer. Eine Chance oder eine Gefahr für das Land? Ein Warnschuss für Europa ist es allemal.

Matteo Salvini, Parteivorstand der rechtspopulistischen Lega. Bild: Luca Bruno/dpa
von Agentur DPAProfil

Rom. Am lautesten meldete sich am Tag nach der Wahl Matteo Salvini zu Wort. Mit emporgestreckten Daumen stellte sich der Chef der fremdenfeindlichen Lega vor die Kameras und verkündete nichts geringeres als die "Befreiung" Italiens vom Joch aus Berlin, Brüssel, Paris und von den Finanzmärkten, die für Italiens Niedergang verantwortlich seien. Die EU-Regeln zur Verschuldung? Sparmaßnahmen für Italien? "Scheißegal", so Salvini, der sich als neuer Regierungschef in Rom sieht.

Ganz so einfach wird es vermutlich nicht. Die Wahl ist vor allem ein Triumph für die Fünf-Sterne-Protestpartei, die im ganzen Land, aber vor allem im armen Süden Wählerstimmen dazugewonnen hat. Ein "Land mit Bauchweh" habe gewählt, beschreibt es die Tageszeitung "La Repubblica". Ein Land, das nicht "Nein" sondern "Basta" zur alten, europafreundlichen Politik der Eliten sagt. Nein zu Silvio Berlusconi, der mit 81 Jahren dachte, er sei unabkömmlich. Nein zu Matteo Renzi, der sich einbildete, das Land brauche genau ihn und dem nun wenig anderes übrig bleibt, als zurückzutreten. Nein zu einer Einwanderung, die die Menschen überfordert hat.

"Italo-Wunderwuzzi"

"Die Wahl hat Italiens politische Landschaft umgewälzt, und die Auswirkungen werden bleiben", sagte Wolfango Piccoli vom Think Tank Teneo. Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio rief am Montag schon mal die "Dritte Republik", nämlich eine "Republik der Bürger Italiens" aus. Mit 31 Jahren will er als eine Art "Italo-Wunderwuzzi" in den Regierungspalast Palazzo Chigi einziehen. Nur mit Hilfe von wem?

Zwei Gewinner und kein Sieger. Alles und nichts ist nach dieser denkwürdigen Wahl in Italien möglich. Keiner kommt auf eine Regierungsmehrheit. "Wir fahren auf offener See. Wir sind wie Christoph Kolumbus und wissen nicht, was auf der anderen Seite ist", sagte der Politologe Giovanni Orsina in Rom. Zwei anti-europäische Kräfte haben die Pro-Europäer der Sozialdemokraten von Renzi und der Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Berlusconi förmlich versenkt. Die "alte Politik" ist abgemeldet, Zeitenwende in Italien.

Anti-Migranten und Anti-Elite: Mit diesen Worten ist der Wahlkampf und der Wahlerfolg der Lega und der Fünf Sterne zu beschreiben. Salvini wusste die Migrationskrise geschickt zu nutzen und versprach ein Ende der "Invasion der Illegalen". Im Norden, wo die Lega seit Jahren fest verwurzelt ist, kam die Partei auf mehr als 40 Prozent.

Die Sterne setzten eher auf den Fall des verhassten Establishments und holten damit im Süden mancherorts mehr als 60 Prozent. Die Partei ist zum Schmelztiegel aus Internetnerds, Visionären, Möchtegern-Revoluzzern, Linken und Rechten, aus Abgehängten und Akademikern geworden. Wie groß der Frust vieler Italiener ist, zeigt eines: Sie haben die Fünf Sterne gewählt, obwohl die Partei dort, wo sie bereits an der Regierung ist, ein recht erbärmliches Bild abgibt. Beispiel Rom, wo Sterne-Bürgermeisterin Virginia Raggi alles andere als "bella figura" macht.

Mitschuld der EU

Die EU hat sich dieses Ergebnis auch selbst auf die Fahne zu schreiben. In der Migrationsfrage fühlte sich Italien über Jahre alleine gelassen. "Es tut mir einfach weh, wie das unsolidarische Verhalten beim Thema Migration in Europa Wasser auf die Mühlen der Populisten und Rechtsextremisten geführt hat", sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. Nicht zuletzt die harten Sparmaßnahmen - ausgehend auch von Deutschland - sah ein Großteil der Italiener als Verschwörung des reichen Nordens gegen die armen Mittelmeerstaaten.

Die Alptraum-Kombi aus Sicht Europas wäre ein Bündnis der Fünf Sterne und der Lega, beide würden zusammen zumindest auf die Zahlen für die Bildung einer Regierung kommen. Die Zeitung "Il Foglio" beschrieb dies kürzlich als "grässliches und gefährliches politisches Monster, das seit Monaten Form annimmt". Denn beide Parteien fordern einen Umbau der EU und eine Lockerung der Sparpolitik.

Wir fahren auf offener See. Wir sind wie Christoph Kolumbus und wissen nicht, was auf der anderen Seite ist.Giovanni Orsina, Politologe

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