06.12.2017 - 22:46 Uhr
Deutschland & Welt

Jusos machen vor Parteitag mobil gegen Große Koalition SPD am Scheideweg

Berlin. Zehn Wochen nach der Bundestagswahl und dem Scheitern von Jamaika droht der SPD bei ihrem Parteitag eine erste Zerreißprobe über die Frage einer Großen Koalition. Die Jusos wollen bei dem Treffen an diesem Donnerstag gegen den Willen der SPD-Spitze ein Votum erzwingen, das ein neues Bündnis mit CDU/CSU ausschließt. In einem Änderungsantrag heißt es, die Koalition sei "kein denkbares Ergebnis der Gespräche".

von Agentur DPAProfil

Damit blieben nur die Optionen Neuwahl oder eine Minderheitsregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). In der SPD gibt es starke Vorbehalte gegen eine erneute Koalition, zumal man nach dem letzten Bündnis mit der Union auf 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl abgestürzt war. Vor dem wegweisenden Parteitag hob der Vorsitzende Martin Schulz demonstrativ die Erfolge der Sozialdemokraten in der Großen Koalition mit der Union hervorgehoben. "Die SPD kann stolz sein auf das, was sie in dieser Regierung geleistet hat", sagte Schulz am Mittwoch bei einer außenpolitischen Konferenz in Berlin.

An diesem Donnerstag stimmt der Parteitag darüber ab, ob Schulz in der nächsten Woche ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung beginnen darf. Viele machen das Bündnis mit CDU/CSU für die bittere Wahlniederlage mit dem schlechtesten Ergebnis der Nachkriegszeit verantwortlich. Außenminister Sigmar Gabriel widersprach dieser Einschätzung. Er gehe davon aus, dass die Entscheidung über eine erneute Regierungsbeteiligung für "die Frage des Überlebens der Sozialdemokratie in diesem Land relativ egal" sei.

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