05.09.2017 - 21:42 Uhr
Deutschland & Welt

Kanzlerin soll gegen Gewaltenteilung verstoßen Böhmermann droht mit Klage

Berlin. TV-Moderator Jan Böhmermann droht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einer Klage. Hintergrund ist ihr Verhalten während der sogenannten Böhmermann-Affäre im Frühjahr 2016. Der Anwalt des Satirikers halte ihre Einschätzung, Böhmermanns Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei "bewusst verletzend" gewesen, für rechtswidrig, berichtet der in Berlin erscheinende "Tagesspiegel" (Mittwoch). Böhmermann wolle die Bundeskanzlerin verklagen, falls sie ihre öffentliche Bewertung nicht zurücknehme.

Satiriker Jan Böhmermann. Bild: Henning Kaiser/dpa
von Agentur DPAProfil

Böhmermann hatte das Gedicht, das diplomatische Verwicklungen mit der Türkei zur Folge hatte, Ende März 2016 in seiner Satiresendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen. Dem "Tagesspiegel" zufolge, wirft Schertz Merkel in einem Schreiben an das Kanzleramt, das der Zeitung vorliege, vor, sie habe mit ihrer Kritik eine "juristische Bewertung des Werkes seines Mandanten vorgenommen, die einer Vorverurteilung gleichkommt". Nach Einschätzung des Anwalts habe sie den Grundsatz der Gewaltenteilung verletzt.

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