Kirchen warnen vor deutschen Rüstungsexporten
Auf Umwegen

Berlin. Kirchliche Hilfsorganisationen wollen nicht, dass deutsche Waffenhersteller ihre Zusammenarbeit mit europäischen Partnern als Hintertür für Rüstungsexporte in undemokratische Staaten missbrauchen. Fusionen wie diejenige von Krauss-Maffei-Wegmann und der französischen Firma Nexter 2015 dürften nicht dazu führen, "dass die deutschen Rüstungsexportstandards unterschritten, beziehungsweise umgangen werden", heißt es in einem Bericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), der in Berlin vorgestellt wurde. Wie Beispiele von Zulieferungen deutscher Rüstungskomponenten an französische und britische Unternehmen zeigten, sei dies aber bereits Realität. "Deutschland liefert etwa Artilleriezünder und Teile für Kampfflugzeuge, die in Waffensysteme und Munition integriert und dann nach Saudi-Arabien weiterexportiert werden", kritisierte die GKKE.

Positiv beurteilten Kirchenvertreter Berichte über einen Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel (SPD) für ein generelles Verbot von Rüstungsexporten in Staaten außerhalb von EU und Nato. "Ich glaube schon, dass Herr Gabriel das möchte, aber da spricht der Parteivorsitzende", sagte Prälat Karl Jüsten. Im Ministerium herrsche aber eine andere Haltung. In der GKKE arbeiten Brot für die Welt, der Evangelische Entwicklungsdienst und die Deutsche Kommission Justitia et Pax zusammen.
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