18.10.2017 - 22:40 Uhr
Deutschland & Welt

Koalitionsbildung nach der Bundestagswahl Optimismus bei Jamaika-Sondierungen

Die Stimmung war gut - das ist sie am Anfang solcher Gespräche meistens. Doch die Schwierigkeiten bei den Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen kommen noch.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem Balkon der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin unter anderem mit dem bayerischen Regierungschef Horst Seehofer (CSU, Zweiter von rechts) und FDP-Chef Christian Lindner (Zweiter von links). Bild: Michael
von Agentur DPAProfil

Berlin. Union und FDP gehen nach einem ersten Treffen optimistisch in die weiteren Gespräche auf dem Weg zu einer Jamaika-Koalition. Dies machten die Generalsekretäre von CDU, FDP und CSU, Peter Tauber, Nicola Beer und Andreas Scheuer, am Mittwoch in Berlin deutlich. Am Nachmittag war die Union unter Führung von CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer auch mit Vertretern der Grünen zusammengekommen. Es sei aber noch ein Stück Weg, bis die möglichen Partner Lösungen gefunden hätten, mit denen Trennendes überwunden werden könne, sagte Tauber nach dem Gespräch mit den Grünen. Am heutigen Donnerstag treffen sich FDP und Grüne, am Freitagnachmittag wollen die Unterhändler dann erstmals in großer Runde miteinander sprechen.

Tauber sprach von einem "sehr konstruktiven, guten Austausch". Auch Scheuer sagte, das Gespräch mit den Freidemokraten sei "vom gegenseitigen Verständnis und vom Miteinander" geprägt gewesen. Beer sagte, die Runde sei sachlich, lösungsorientiert und konstruktiv gewesen. Man habe aber auch gesehen, bei welchen Themen eine "kreative Herangehensweise" nötig sei. Differenzen gibt es unter anderem in der Flüchtlingspolitik. Alle Parteien gehen deshalb von schwierigen Verhandlungen auf dem Weg zu dieser in Deutschland auf Bundesebene bisher einmaligen Konstellation aus.

Am Rande der Treffen gab es eine überraschende FDP-Personalie: Vizeparteichef Wolfgang Kubicki soll einer der stellvertretenden Bundestagspräsidenten werden. Das bestätigte FDP-Chef Christian Lindner. Damit sind die beiden wichtigsten Personalentscheidungen der FDP im Parlament gefallen. Lindner bleibt vorerst Fraktionschef und Kubicki, der ebenfalls auf den Fraktionsvorsitz geschielt hatte, wird nun Parlamentsvize. Lindner will der Fraktion am Freitag Kubicki für den neuen Posten vorschlagen.

Lindner könnte vom Fraktionsvorsitz aus Einfluss auf das Regierungshandeln nehmen, ohne dass er sich in die Kabinettsdisziplin unter Kanzlerin Angela Merkel einbinden lassen muss. Von daher ergibt es auch Sinn, dass Lindner schon vor der Bundestagswahl dafür plädiert hatte, den Koalitionsausschuss, der bei Schwarz-Rot zuletzt etwas vernachlässigt wurde, wieder zu einer ständigen Einrichtung und zu einer Art Schattenregierung zu machen, in der dann auch die Partei- und Fraktionschefs vertreten sind. (Seite 2)

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